Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hat Strafzölle der Europäischen Union wegen der von US-Präsident Donald Trump angekündigten neuen Zölle auf Stahl und Aluminium in Aussicht gestellt. „Es gibt kein Zögern, wenn es darum geht, unsere Interessen zu verteidigen“, sagte der Minister dem Sender TF1. Die EU-Kommission werde „die Sektoren festlegen, die Gegenstand dieser Vergeltungsmaßnahmen sein werden.“
„Und ich sage es noch einmal: Niemand hat ein Interesse daran, in einen Handelskonflikt mit der Europäischen Union einzutreten“, fügte der französische Außenminister hinzu.
Barrot reagierte auf Trumps Ankündigung, Stahl- und Aluminiumimporte in die Vereinigten Staaten mit Zöllen von 25 Prozent zu belegen. Details sollten Anfang dieser Woche verkündet werden.
„Das ist keine Überraschung. Das hatte Donald Trump bereits 2018 getan“, sagte Barrot. „Und damals haben wir zurückgeschlagen. Also werden wir auch dieses Mal wieder zurückschlagen.“
Nach Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump von neuen Zölle auf Aluminium und Stahl ist bei der EU-Kommission in Brüssel nach deren Angaben bislang „keine offizielle Mitteilung“ eingegangen. Die Behörde teilte am Montag mit, „auf allgemeine Ankündigungen ohne Einzelheiten oder schriftliche Klarstellung“ aus Washington werde sie nicht mit Gegenmaßnahmen reagieren. Die EU sehe derzeit „keine Rechtfertigung, Zölle auf ihre Ausfuhren zu verhängen“.
Zölle laut EU rechtswidrig und kontraproduktiv
Sollte Trump mit seinen Drohungen Ernst machen, werde die Kommission „reagieren, um die Interessen der europäischen Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher vor ungerechtfertigten Maßnahmen zu schützen“, teilte Brüssel weiter mit. Zusätzliche Zölle wären „rechtswidrig“ und angesichts der engen wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den USA „wirtschaftlich kontraproduktiv“.
Der US-Präsident hatte am Sonntag Zölle in Höhe von 25 Prozent auf alle Importe von Stahl und Aluminium ab Montag angekündigt. Einzelheiten zu diesen Zöllen nannte Trump jedoch nicht. Es blieb unklar, ob sie zu den bereits existierenden Zöllen auf Stahl- und Aluminiumeinfuhren hinzukommen oder es um eine Angleichung des Zollsatzes für sämtliche Importe dieser Art geht.
Auch in seiner ersten Amtszeit bis 2021 hatte Trump zusätzliche Abgaben auf Stahl und Aluminium eingeführt. Die EU reagierte damals ihrerseits mit Zöllen auf ausgewählte US-Produkte, etwa Jeans, Whisky und Motorräder. EU-Wirtschaftskommissar Valdis Dombrovskis hatte diese zuletzt als „angemessen“ bezeichnet.
