Hegseth lobt und beantwortet eine Frage nicht

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Nach seinen harten Ansagen auf dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel versuchte es Pete Hegseth in Warschau mit schmeichelhaften Tönen. „Es gibt keinen treueren Freund und keinen härteren Gegner als den polnischen Soldaten“, sagte der neue amerikanische Verteidigungsminister am Freitag während einer Pressekonferenz mit seinem polnischen Gegenüber Władysław Kosiniak-Kamysz. „Wir waren zusammen im Irak, in Afghanistan und haben es überall gesehen“, ergänzte Hegseth seine Lobrede auf die polnischen Truppen – und brachte scheinbar beiläufig seine eigene militärische Vergangenheit ins Spiel.

Anlass für die Charmeoffensive des Pentagon-Chefs auf seiner ersten bilateralen Auslandsreise ist, dass Polen eine Kernforderung der zweiten Trump-Administration an die NATO-Bündnispartner schon heute erfüllt. Im laufenden Jahr will die Regierung in Warschau 4,7 Prozent des polnischen Bruttoinlandprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Damit hat das Land die fünfthöchsten Militärausgaben in der NATO. Der amerikanische Präsident Donald Trump hat schon vor seiner jüngsten Amtsübernahme erklärt, er erwarte von den Verbündeten Verteidigungsausgaben in Höhe von fünf Prozent des BIP.

Derzeit mehr als 10.000 US-Soldaten in Polen

„Wir sehen Polen als einen vorbildlichen Verbündeten auf dem europäischen Kontinent, der bereit ist, nicht nur in seine eigene Verteidigung zu investieren, sondern auch in die gemeinsame Verteidigung und die Verteidigung des gesamten Kontinents“, führte Hegseth sein Lob fort. Der polnische Verteidigungsminister Kosiniak-Kamysz betonte während des gemeinsamen Auftritts ebenso die Gemeinsamkeiten mit den USA. „Freiheit braucht Stärke, Frieden braucht Stärke. Diese Stärke gibt es nicht ohne Ausgaben, ohne das Geld, das wir für die Verteidigung ausgeben müssen. Das wissen wir sehr gut, und das ist etwas, das uns eint“, so Kosiniak-Kamysz.

Polen hat ein starkes Interesse daran, dass die derzeit mehr als 10.000 amerikanischen Soldaten in Polen auch weiterhin im Land stationiert bleiben. Hegseth lobte die „Interoperabilität“ polnischer und amerikanischer Einheiten dank des polnischen Kaufs von US-Militärtechnik. Trotzdem wollte der Pentagon-Chef für die weitere Präsenz keine Garantie geben. Man stehe am Beginn von Verhandlungen mit Russland. Die künftige amerikanische Militärpräsenz in Europa hänge von den Herausforderungen ab, denen sich die USA in Zukunft stellen müssen, einschließlich der Beziehungen zu China. Die europäischen Verbündeten müssten daher die Notwendigkeit einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben sehr ernst nehmen.

Auch dass Hegseth von „Verhandlungen mit Russland“ sprach, verdeutlicht Unterschiede zwischen Warschau und Washington. Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk bekräftigte am Donnerstag, dass die Ukraine Europa, und die USA „mit einer Stimme sprechen“ müssen. Hegseth antwortete zuvor in Brüssel auf die Frage, ob er garantieren könne, dass der Ukraine nicht am Ende ein Deal aufgezwungen werde: „Das ist letztlich nicht meine Entscheidung.“ Präsident Trump führe die Verhandlungen.

Neben einer Absage an eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine erklärte Hegseth am Donnerstag in Brüssel auch, dass eine Rückkehr zu den Grenzen vor der russischen Annexion der Halbinsel Krim im Jahr 2014 unrealistisch sei. In Warschau beantwortete er die Frage, ob die Ukraine wenigstens auf eine Wiederherstellung der Grenzen vor Russlands Großangriff im Februar 2022 hoffen könne: „Wie diese Grenzen aussehen werden, bleibt abzuwarten.“