Mit ein wenig Abstand zur Münchner Sicherheitskonferenz wird man vielleicht auch in Europa zur Einsicht gelangen, dass hinsichtlich der Ukraine mehr Fragen offen als beantwortet sind. Klar ist, dass Trump den Krieg offenbar beenden will und dass er dafür zu Zugeständnissen an Russland bereit ist. Das ist ein großer Unterschied zu Biden, der den Krieg in der Hoffnung weiterlaufen ließ, dass Putin irgendwann erschöpft sein werde.
Auch die Europäer bauten darauf ihre Strategie auf. Damit hat der Westen seine eigenen (politischen) Kräfte überschätzt und die (materiellen) Kräfte Russlands unterschätzt. Das sollte man sich auch in Deutschland selbstkritisch eingestehen.
Der Weg ist lang
Unklar ist indes, wie man überhaupt zu einem Waffenstillstand kommen könnte. Trumps Außenminister Rubio weist zu Recht darauf hin, dass der Weg lang ist. Er nennt zwei Bedingungen, die durchaus im Sinne Europas sind, aber jeden Verhandlungsprozess mit Moskau schwer machen werden: Der Konflikt müsse dauerhaft beigelegt werden, und die ukrainische Souveränität müsse geschützt werden.
Beides ist weit von Putins Vorstellungen entfernt, der letztlich eine Totalrevision der geopolitischen Ordnung in (Ost-)Europa will. Eine europäische Friedenstruppe und eine weitere Aufrüstung der Ukraine stünden diesem Ziel im Wege, deswegen ist nicht gesagt, dass die Gespräche in Saudi-Arabien sich in diese Richtung bewegen oder überhaupt (schnelle) Ergebnisse zeigen werden.
Die Europäer müssen trotzdem eine eigene Position entwickeln, es geht um ihren Kontinent. Das Treffen in Paris war dringend notwendig, auch wenn Scholz ein Kanzler auf Abruf ist. Dass an echten Verhandlungen die Ukraine und die Europäer teilnehmen müssten, erkennt Rubio an, Letztere schon wegen der Sanktionen.
Man kann nicht in ein paar Wochen jahrzehntealte Fehler ungeschehen machen, Stichwort Abrüstung. Aber die Selbstentmachtung Europas muss endlich enden – dazu braucht es jetzt erst mal Einigkeit.
