Stefan Seidler hat es wieder geschafft: Zum zweiten Mal zieht der Flensburger für den Südschleswigschen Wählerverband (SSW) in den Deutschen Bundestag ein. 2021 war ihm das schon gelungen, und das war eine kleine Sensation: Das erste Mal seit den Fünfzigerjahren war es der Partei gelungen, ein Mandat bei einer Bundestagswahl zu erringen.
Dass für den Einzug in den Bundestag die gut 76.000 Stimmen ausreichten, die der SSW bei dieser Wahl bekommen hat, liegt daran, dass die Partei von der Fünfprozenthürde ausgenommen ist. Sie repräsentiert die dänische und friesische Minderheit in Deutschland. Damit gilt die Sperrklausel für den SSW nicht. So soll die Chance von nationalen Minderheiten auf bundespolitische Repräsentation erhöht werden.
Der SSW versteht sich traditionell als soziale und liberale Partei, die sich an politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen in Skandinavien orientiert. Sie ist im Landtag in Kiel vertreten, hat auf Landesebene in Schleswig-Holstein schon mitregiert und sitzt in mehreren kommunalen Vertretungen, etwa im Flensburger Rathaus. Und eben auch im Bundestag: Auf seiner Internetseite schreibt der Abgeordnete Seidler, er kämpfe dafür, „dass unser Norden nicht im Schatten der Metropolen untergeht“. Er sei der „Anwalt des Nordens in Berlin“ und kümmere sich um Minderheitenrechte und skandinavische Impulse für die deutsche Politik.
Seidler kritisiert dauerhafte Grenzkontrollen
Im Wahlkampf hatte Seidler sich deutlich gegen die CDU positioniert. Er lehnt dauerhafte Grenzkontrollen an allen deutschen Grenzen ab. „Dass die Union durch ihren CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann geschlossene Grenzen zur Bedingung einer Regierungskoalition macht, ist absurd. Ich bin fassungslos: Wer CDU in Schleswig-Holstein wählt, wählt geschlossene Grenzen nach Dänemark“, teilte Seidler mit.
Als Seidler vor dreieinhalb Jahren erstmals in den Bundestag einzog, zeigte die SPD Interesse an einer Zusammenarbeit. Auch ein ständiger Gaststatus in der SPD-Fraktion war im Gespräch. Doch Seidler lehnte ab. Er sei „nur dem Norden verpflichtet“, heißt es auf seiner Webseite.
Dafür verzichtet Seidler auf Gestaltungsmöglichkeiten. Als fraktionsloser Einzelabgeordneter hat er kein Stimmrecht in Ausschüssen und nur wenig Redezeit. Das störte ihn bisher aber nicht: Er versteht sich als Aufpasser für Schleswig-Holstein und sitzt gern auf seinem Stuhl in der allerletzten Reihe.
