Björn Höckes Vertraute im Bundestag

Es sei ein rundum gelungener Wahlabend in Berlin gewesen, sagt Björn Höcke am Mittwoch in Erfurt. „Mordsmäßig stolz“ sei er auf seinen Thüringer AfD-Landesverband, der fast die 40-Prozent-Marke geknackt hatte. 38,6 Prozent sind das beste Ergebnis, dass die AfD in einem Bundesland erzielte. Mit acht Abgeordneten statt zuvor fünf ist die Thüringer AfD stärker als bisher in der Bundestagsfraktion vertreten.

Entscheidend dafür, dass das Gewicht des Thüringer AfD-Chefs in Berlin steigen dürfte, ist, dass einige seiner bisher engsten Vertrauten darunter sind. Die Führung des Landesverbandes hatte sich das strategische Ziel gesetzt, den Einfluss aus Erfurt auf die AfD-Bundestagsfrak­tion zu vergrößern. Höcke sagte am Mittwoch, man werde nun „die PS auch in Berlin auf die Straße bringen, wie wir es schon in Thüringen tun“.

Der wichtigste Mann dafür ist Stefan Möller. Der 49 Jahre alte Erfurter Anwalt hat die AfD als Ko-Vorsitzender zehn Jahre lang gemeinsam mit Höcke geführt. Möller hat Fraktion und Partei nach innen geführt und organisiert, eine Arbeit, die Höcke nicht mag und deshalb anderen überlässt.

Möller hatte intern seine Unzufriedenheit damit geäußert, dass die Thüringer AfD-Abgeordneten im Bundestag sich zu stark vom Landesverband abgekoppelt hätten, zu sehr ihr eigenes Ding machten. Er wollte deshalb bei der Aufstellung der Thüringer Landesliste sogar in einer Kampfkandidatur um Platz eins gegen den Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner antreten. Die drohende Konfrontation zwischen beiden hat Höcke verhindert. Brandner, der in der Thüringer AfD beliebt ist, bekam wieder den Spitzenplatz.

Dafür übernimmt Möller nun den Vorsitz der Thüringer Landesgruppe im Bundestag. Höcke sagte am Mittwoch, er sei „sehr froh“ darüber. Möller hatte seinen Wahlkreis in Westthüringen mit 38,5 Prozent der Stimmen gewonnen und lag damit rund 16 Prozent vor dem Thüringer CDU-Spitzenkandidaten Christian Hirte. Dass neben Möller der Höcke-Kritiker und AfD-Dissident Klaus Stöber, der den Wahlkreis 2021 gewonnen hatte, diesmal als Einzelkandidat antrat, schadete Möller kaum. Stöber bekam nur 2,2 Prozent.

Neben Möller zieht aus der Gruppe der Höcke-Vertrauten auch Torben Braga in den Bundestag ein. Der 33 Jahre alte Politikwissenschaftler war Parlamenta­rischer Geschäftsführer der AfD-Frak­tion und ist Vizechef der Thüringer AfD. Während seiner Studienzeit war er Mitglied der pflichtschlagenden Marburger Burschenschaft Germania, die heute vom hessischen Verfassungsschutz beobachtet und als rechtsextrem eingestuft wird. Braga gilt als der Intellektuelle und strategischer Kopf der Thüringer AfD. Zusammen mit Möller und anderen hielt er den Landesverband auf Höcke-Linie, kümmerte sich auch darum, Kritiker des Vorsitzenden kaltzustellen.

Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags im September 2024 konnte man beobachten, wie Braga zusammen mit Möller den Ablauf steuerte. Damals nutzte die AfD-Frak­tion die ihr zufal­lende Rolle des Alterspräsidenten, um Anträge zur Geschäftsordnung der anderen Fraktionen und damit die Wahl eines Landtagspräsidenten der CDU zu tor­pedieren. Schließlich musste das Thü­ringer Verfassungsgericht den Weg für eine Wahl des Landtagspräsidenten freimachen. Braga ist der einzige AfD-Abgeordnete aus Thü­ringen, der über die Landesliste in den Bun­destag einzog. In einer parteiinternen Kampfkandidatur ge­gen den Abgeordneten Michael Kaufmann, der nun wieder direkt in den Bundestag gewählt wurde, war er im vergangenen Jahr gescheitert. Ein persönliches Motiv für Braga, für den Bundestag zu kandidieren, ist sein Interesse an Außen- und Finanzpolitik.

Neben Möller und Braga gehört Robert Teske zum engsten Kreis um Höcke. Der 1990 geborene alte Speditionskaufmann war ab 2019 Büroleiter von Höcke. Teske, in Brandenburg geboren und in Bremen aufgewachsen, war über den völkisch-nationalen „Flügel“ der AfD, der von Höcke geführt wurde, mit dem Thüringer AfD-Chef in Kontakt gekommen. Er äußerte, Höcke sei der einzige Po­litiker, für den er aus Überzeugung tätig sein könne.

Höcke schrieb kürzlich, Teske sei ein „echter Freund“ geworden, an dem er vor allem seine Verschwiegenheit schätze. ­Teske gewann den Südthüringer Wahlkreis Suhl-Schmalkalden-Meiningen mit gut 42 Prozent und mehr als 22 Prozent Abstand zum Kandidaten der CDU. Zu dem Wahlkreis gehört auch Sonneberg, wo die AfD einen Landrat stellt. Bei der Landtagswahl im vergangenen Herbst war Teske noch als Kandidat im Kyffhäuser-Kreis gescheitert.

Höcke hatte im vergangenen Jahr selbst überlegt, für den Bundestag zu kandidieren, sich dann aber entschieden, in Thüringen zu bleiben. „Ich habe Lust, weiterhin den Landesverband zu führen“, sagte er am Mittwoch. Er glaube, dass die Brombeer-Koalition schon an den Verabschiedung des Haushalts scheitern werde. Wenn die Koalition zerbreche, werde die AfD die nächste Landtagswahl gewinnen. „Ich möchte Ministerpräsident in Thüringen werden. Und das werde ich auch“, sagte Höcke.

Er kündigte aber zugleich die Fortsetzung des Blockadekurses der AfD im Landtag an. Seine Fraktion werde eine Besetzung des Richterwahlausschusses weiter verhindern, solange sie nicht zwei Sitze in der Parlamentarischen Kontrollkommission bekomme. An dem gescheiterten Kandidaten für das Amt eines Vizeprä­sidenten, Jörg Prophet, der wegen geschichtsrevisionistischer Äußerungen kritisiert wurde, halte die AfD fest.

Die AfD-Bundesvorsitzende Alice Weidel hatte Höcke kurz vor der Wahl als Minister einer Regierung geadelt. Ihr früheres Eintreten für einen Parteiausschluss Höckes nannte sie einen Fehler. Viele Forderungen wie „Remigration“, die Höcke schon früh erhob, sind mittlerweile in der Spitze der AfD akzeptiert. Höcke hatte kürzlich im Landtag eine „Remigrationsindustrie“ für Deutschland gefordert, bei der Thüringen der Marktführer werden müsse.