Über 35 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer – als unser Kontinent durch Freiheit und Demokratie vereint wurde – traf ich mich am Anfang dieser Woche mit meinem ukrainischen Amtskollegen sowie vielen europäischen Kollegen am Brandenburger Tor, um den dritten Jahrestag der barbarischen groß angelegten Invasion der Ukraine zu begehen.
Durch Russlands Revanchismus sind wir zweifellos in eine neue Ära eingetreten. Putin und andere böswillige Akteure zielen darauf ab, Zwietracht zwischen uns und unseren Verbündeten zu säen – auf beiden Seiten des Atlantiks. Deshalb traf sich der britische Premierminister Starmer nun in Washington mit Präsident Donald Trump.
Der Besuch des Premierministers im Weißen Haus spiegelt die Stärke der Beziehungen zwischen London und Washington wider, doch sein Zweck geht weit über die direkten nationalen Interessen Großbritanniens hinaus. Mit dem diplomatischen Engagement des Premierministers unterstützen wir nicht nur das Vereinigte Königreich, sondern auch unsere europäischen Verbündeten und die europäische Verteidigung und Sicherheit im weiteren Sinne.
Die Umbrüche erfordern eine klare Antwort
Ein wichtiger Schritt dieses Engagements für die europäische Sicherheit ist die durch den Premierminister ausgesprochene Einladung zu einem Treffen europäischer Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Scholz, im Lancaster House am Sonntag. Der Schwerpunkt wird darauf liegen, wie die Ukraine in Zukunft wirtschaftlich und militärisch unterstützt werden kann.
Die großen Umbrüche in unserer Welt erfordern eine klare Antwort von uns. Großbritannien und Deutschland standen geschlossen an vorderster Front der europäischen Unterstützung für die Ukraine. Doch die Welt ist heute im Gesamten gefährlicher als vor Beginn des russischen Angriffskriegs. Wir stehen vor einer historischen Herausforderung. Überall vervielfachen sich die Bedrohungen: von traditioneller Kriegsführung bis hin zu hybriden Bedrohungen und Cyberangriffen.
Aus diesem Grund ändert die britische Regierung ihre Ausrichtung bei der nationalen Sicherheitspolitik. Premierminister Starmer kündigte diese Woche an, dass die britischen Verteidigungsausgaben bis 2027 von 2,3 Prozent auf 2,5 Prozent der Wirtschaftsleistung steigen würden. Das bedeutet, dass wir ab 2027 jedes Jahr 13,4 Milliarden Pfund (knapp 16,2 Milliarden Euro) mehr für die Verteidigung ausgeben werden. Es wird die größte nachhaltige Erhöhung der Verteidigungsausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges sein.
Großbritannien und Deutschland wollen Zusammenarbeit ausbauen
Die erhöhten Verteidigungsausgaben werden es uns auch ermöglichen, umfassender mit Verbündeten wie Deutschland zusammenzuarbeiten. Dies zeigt sich beispielsweise im Ziel des Trinity-House-Abkommens, das wir im Oktober mit Deutschland unterzeichnet haben. Es handelt sich dabei um eine Verpflichtung, die bilaterale Verteidigungszusammenarbeit zwischen unseren beiden Ländern zu verbessern und zu stärken.
London und Berlin haben es sich zum Ziel gesetzt, die Zusammenarbeit auszubauen, um unsere nationale Sicherheit und unser Wirtschaftswachstum angesichts der wachsenden russischen Aggression robuster zu gestalten. Dazu gehören die Zusammenarbeit bei einer Reihe bahnbrechender Verteidigungsprojekte und eine neue Kooperation zur Stärkung unserer Ostflanke sowie zum Schutz des Nordatlantiks. Doch der Premierminister und die deutsche Regierung haben klargemacht, dass sie noch mehr tun wollen. So bald wie möglich möchten wir einen bilateralen Vertrag abschließen, der uns, in den Worten des Premierministers, als „stärkste strategische Partner in Europa und auf der Weltbühne“ positioniert.
Ich bin mehr denn je davon überzeugt, dass die britisch-deutsche Partnerschaft enormes Potential hat, wenn es darum geht, unseren Bürgern – und allgemein den Bürgern Europas – eindeutige Vorteile zu bieten.
Die nächste Epoche der Sicherheitsarchitektur gemeinsam gestalten
Friedrich Merz’ Engagement für die Stärkung der deutschen Streitkräfte, für eine robuste Unterstützung der Ukraine und für mehr Stärke und Effizienz der europäischen Verteidigungsindustrie macht Deutschland zum offensichtlichsten Partner für Großbritannien – insbesondere im Hinblick auf die historischen Herausforderungen, die oben beschrieben wurden. Die neue deutsche Regierung wird eine zentrale Rolle in der europäischen Verteidigung und Sicherheit spielen, und wir werden gemeinsam mit Deutschland die nächste Epoche der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsarchitektur gestalten.
Als Verteidigungsminister Healey und Verteidigungsminister Pistorius im Oktober vor dem Trinity House standen, erlebten unsere Regierungen einen grundlegenden Wandel sowohl in unseren bilateralen Beziehungen als auch für die europäische Sicherheit. Diese neue Haltung wird uns in die Lage versetzen, unsere gemeinsamen Herausforderungen mit neuem Ehrgeiz und einem neuen Realismus in Bezug auf die Welt, in der wir leben, anzugehen. Wir freuen uns darauf, mit der neuen deutschen Regierung in diesem Geist der gemeinsamen Entschlossenheit und Stärke zusammenzuarbeiten – damit wir diese Herausforderungen gemeinsam meistern.
