EU will Verteidigung auch mit Krediten fördern: Darf sie das?

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Man lebe in einer „höchst gefährlichen Zeit“, sagte Ursula von der Leyen, als sie am Dienstag ihren Plan für die „Wiederbewaffnung Europas“ vorstellte. Rund 800 Milliarden Euro will sie dafür in den nächsten vier Jahren mobilisieren. Das ist die Größenordnung des Wiederaufbaufonds, der 2020 während der Corona-Pandemie beschlossen wurde. Wie seinerzeit beruft sich die Kommissionspräsidentin abermals auf eine Notlage, um Geld zu mobilisieren.