Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat angesichts der Pläne von Union und SPD für ein beispielloses Finanzpaket für Verteidigung vor negativen Folgen gewarnt. „Wir brauchen in der Tat eine schnelle Steigerung des Verteidigungsbudgets. Aber ohne Reformen ist das ein Weg in den Abgrund“, sagte Grimm der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vom Mittwoch.
Die Wirtschaftswissenschaftlerin sagte weiter, es sei angesichts steigender Sozialausgaben und vor dem Hintergrund des demografischen Wandels eine „extrem riskante Wette, den Reformbedarf durch Verschuldung immer weiter hinauszuschieben“. Sie fügte an: „Die Chancen, dass das gut geht, stehen schlecht.“
Grimm forderte gegenüber der „NOZ“, der Bundeshaushalt müsse derart umstrukturiert werden, dass „das Verteidigungsbudget dauerhaft aus dem Kernhaushalt gestemmt werden kann“.
Zudem sprach sich die Wirtschaftswissenschaftlerin für unpopuläre Debatten im Land aus. Angesichts der internationalen Sicherheitslagen müssten „viele Themen diskutiert werden, über die man in Deutschland nicht gerne spricht: Aufbau einer eigenen Waffenindustrie, vor allem auch in einem Hightech-Bereich. Wehrpflicht oder Dienstpflicht. Waffenexporte, Beteiligung an einem nuklearen Schutzschirm“.
Grimm sagte, sollten nun lediglich große Summen aufgerufen werden, ohne eine klare Strategie für deren Verwendung zu haben, werde dies der deutschen Wirtschaft kaum helfen. „Einen großen Teil des Geldes werden wir dann für Waffenimporte ausgeben, was das Wachstum andernorts ankurbelt, aber nicht bei uns“, fügte sie an.
