Das BSW hat eine für Donnerstag angesetzte Vorstandssitzung abgesagt, von der sich einige Parteimitglieder eine Diskussion wichtiger Zukunftsfragen erhofft hatten. Abgesagt wurde die Sitzung laut F.A.Z.-Informationen schon am Mittwochvormittag. Begründet wurde dies demnach damit, dass alle Ressourcen derzeit auf die Überprüfung des Wahlergebnisses konzentriert werden müssten. Das BSW hat den Einzug in den Bundestag so knapp verpasst wie keine Partei zuvor; zur Überwindung der Fünfprozenthürde fehlten 13.435 Stimmen.
Die Parteivorsitzende Sahra Wagenknecht hatte nach der Wahl zunächst auf Unregelmäßigkeiten bei der Auslandswahl verwiesen. Inzwischen geht es dem BSW noch um etwas anderes: Die Partei fürchtet, dass in mehreren Bezirken Kreuze, die bei ihr gesetzt wurden, als Kreuze für das Bündnis Deutschland (BD) übermittelt wurden. Die Partei hat die Landes- und Kreiswahlleitungen sowie die Bundeswahlleiterin deshalb um Prüfung gebeten, wie deren Sprecher auf Anfrage der F.A.Z. mitteilte. Wie stets nach einer Bundestagswahl sind momentan alle Bezirke damit beschäftigt, das bislang nur vorläufige Wahlergebnis auf etwaige Fehler zu prüfen.
Kleine Korrekturen sind nichts Unübliches
Der BSW-Politiker Fabio De Masi hatte auf der Plattform X etwa auf einen Wahlbezirk in Aachen hingewiesen. In seinem Screenshot vom 25. Februar sind dort für das BD 48 Stimmen verzeichnet, für das BSW null. Inzwischen werden die 48 Stimmen dem BSW zugewiesen; offenbar gab es hier eine Korrektur. Auch in Kleve wurde das Ergebnis des BSW um 34 Stimmen nach oben korrigiert. Wie der WDR berichtete, forderte die Landeswahlleitung von Nordrhein-Westfalen alle Wahlbezirke auf, bei der laufenden Prüfung besonderes Augenmerk auf das BSW zu richten.
Laut De Masi kam es auch in Mecklenburg-Vorpommern zu Auffälligkeiten. Allerdings teilte der dortige Landeswahlleiter Christian Boden auf Anfrage der F.A.Z. mit, er könne die Vorhaltungen nicht nachvollziehen. Auch hier steht das endgültige Ergebnis noch aus. Boden betonte, bis dahin könne es Korrekturen geben – „was bei jeder Wahl üblich ist und in der Regel alle Parteien betreffen dürfte“.
Nach Recherchen des „Spiegel“ könnte es auch in Berlin zu einer falschen Übermittlung von 100 Stimmen gekommen sein. Landeswahlleiter Stephan Bröchler wollte sich dazu vor abgeschlossener Prüfung nicht äußern. Er hatte kürzlich hervorgehoben, dass die schnelle Feststellung des vorläufigen Ergebnisses in der Wahlnacht „trotz aller Sorgfalt für kleinere Fehler anfällig“ sei. Deswegen folge überall „ein strenger Prüfungsprozess.“ Dass das Ergebnis des BSW im Zuge dessen um gut 13.000 Stimmen korrigiert wird, wirkt bislang unwahrscheinlich.
