Es fällt nicht leicht, in der Handelspolitik der neuen amerikanischen Regierung eine klare Linie zu finden. Mal setzt Präsident Donald Trump auf Zölle, um die illegale Immigration in die Vereinigten Staaten oder die illegale Einfuhr des Schmerz- und Rauschmittels Fentanyl zu bremsen. Dann droht er für den „Befreiungstag“ in der kommenden Woche anderen Ländern mit umfassenden Zöllen, um unter dem Stichwort Reziprozität die amerikanische Wirtschaft gegen ausländische Zollschranken und Handelshemmnisse zu verteidigen. Oder aber Trump erhebt mit Verweis auf die nationale Sicherheit Zölle auf Stahl, Aluminium oder – wie in dieser Woche – auf Autos.
All das wirkt wie ein gewaltiges Durcheinander, das im Kern aber doch etwas gemein hat: Trump versucht, mit aller Macht die Wirtschaftskraft und den Absatzmarkt der größten Volkswirtschaft der Welt auszuspielen, um im internationalen Handel Vorteile zu erlangen. In der Stringenz, mit der Trump dieses Ziel verfolgt, muss man eine Zäsur in der internationalen Handelsordnung erkennen.
Die meisten seiner Vorgänger in der Nachkriegszeit sahen – neben den berechtigten nationalen Interessen – die internationale Rolle Amerikas immer auch darin, als Schützer und Bewahrer der internationalen Handelsordnung aufzutreten. Das ist von Trump nicht mehr zu erwarten. Jetzt zählen nur noch die eigenen Interessen.
Trumps Zoll- und Handelspolitik schreckt eher ab
Es ist nach Trumps erster Amtszeit die zweite Zäsur, die er dem Gedanken des internationalen Freihandels hinzufügt. 2017 kündigte er, kaum im Amt, die Mitgliedschaft der USA im ausgehandelten Transpazifischen Freihandelspakt TPP und brüskierte wichtige Partnerländer wie Japan, Australien oder Mexiko. Nie aber entwickelte Trump in seiner ersten Amtszeit einen Zollfuror wie jetzt.
Die Verhängung eines pauschalen Einfuhrzolls auf Kraftfahrzeuge von 25 Prozent verdeutlicht die Zäsur. Der wirtschaftliche Schaden für die amerikanischen Verbraucher und für die Produzenten in Autoländern wie Deutschland, Japan oder Südkorea ist offensichtlich. Trump greift steuernd und destruktiv in das Geflecht der internationalen Arbeitsteilung im Autohandel ein, wie es zuletzt nur das Coronavirus geschafft hatte, das internationale Lieferketten zumindest zeitweise reißen ließ.
Dahinter steht der große Plan, das Leistungsbilanzdefizit der Vereinigten Staaten zu verringern und die Deindustrialisierung in Amerika umzukehren. Das wird nicht gelingen. Das Handelsdefizit Amerikas ist Kehrseite der Vorteile, die Amerika als sicherer Hafen für Anlagekapital und als Investitionsstandort genießt. Zollschranken helfen dagegen nicht.
Stabilität sieht anders aus
Trump aber setzt die Zollmauern hoch, damit ausländische Autohersteller es für attraktiver halten, in Amerika zu produzieren, anstatt die Autos von außen einzuführen. In den 1980er-Jahren waren diese ausländischen Direktinvestitionen ein unerwarteter Nebeneffekt, als der die Freiheit liebende Präsident Ronald Reagan mit Handelsschranken vergeblich versuchte, die großen drei Autohersteller in Detroit vor der japanischen Konkurrenz zu schützen. Mit Zollblockaden zu versuchen, den eigenen Standort attraktiver erscheinen zu lassen, wäre Reagan aber zu Recht nie in den Sinn gekommen.
Trumps Zoll- und Handelspolitik schreckt eher ab, als dass sie zu Direktinvestitionen einlädt. Welcher ausländische Investor möchte schon in den USA Fabriken bauen, wenn Wirtschaft- und Handelspolitik so erratisch verlaufen wie in den ersten Wochen der zweiten Trump-Regierung? Eine langfristige Stabilität der Rahmenbedingungen und Offenheit der Märkte, die ausländische Investoren wünschen, bietet die Trump’sche Unsicherheit gerade nicht.
Die Europäer, die sich als guter und international gesinnter Freihändler geben und brav immer neue Handelsabkommen anstreben, sind gut beraten, nicht zu sehr die Nase über Amerikas Zollpolitik zu rümpfen. Dem Größenwahn, der Trumps Versuchen einer Steuerung der globalen Handels- und Investitionsströme zugunsten Amerikas innewohnt, erliegt auch die Europäische Union. Mit Kohlendioxidabgaben an der Außengrenze den internationalen Handel ökologisch ergrünen zu lassen, atmet nicht weniger überzogenen Lenkungswillen als Trumps Zölle.
Nicht nur in Amerika hat die ordnungspolitische Idee des freien Handels, in dem jedes Land ganz einfach seine komparativen Vorteile ausspielen darf, an Boden verloren. In dieser Perspektive folgt die Zollpolitik von Donald Trump dem internationalen Zeitgeist.
