Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wird schon in wenigen Wochen seine Ämter niederlegen. Der 66 Jahre alte SPD-Politiker kündigte am Dienstag auf einer Klausur des niedersächsischen Parteivorstands in Springe nicht nur wie erwartet an, auf dem bevorstehenden Landesparteitag Ende Mai in Wolfenbüttel nicht noch einmal als Landesvorsitzender anzutreten. Weil hat sich auch dafür entschieden, schon im Mai als Ministerpräsident zurückzutreten.
Als Nachfolger für beide Ämter steht der 57 Jahre alte Wirtschaftsminister Olaf Lies bereit. Er habe den Gremien der niedersächsischen SPD vorgeschlagen, „dass Olaf Lies meine Nachfolge antritt“, erklärte Weil am frühen Nachmittag. Weil nannte Lies einen „Leistungsträger der Landespolitik“. Lies sei in Niedersachsen „bekannt und anerkannt“. Sein Vorschlag sei in den SPD-Gremien auf „einstimmigen Applaus“ gestoßen, sagte Weil.
Stephan Weil regiert in Niedersachsen seit Anfang 2013 und führt den SPD-Landesverband seit Anfang 2012. Die niedersächsischen Sozialdemokraten schnitten in dieser Zeit in den Landtagswahlen überdurchschnittlich erfolgreich ab. Der Landesverband gilt zudem als äußerst geschlossen und konnte auch in Berlin zahlreiche Spitzenpolitiker platzieren.
Lies duellierte sich 2013 mit Weil um Spitzenkandidatur
Weil hatte vor der zurückliegenden Landtagswahl im Herbst 2022 angekündigt, nur noch für eine Legislaturperiode zur Verfügung zu stehen. Zugleich sagte er aber, bis zu deren Ende im Herbst 2027 im Amt zu bleiben, sofern keine gesundheitlichen Gründe dem entgegenstehen. Den Verweis auf seine Gesundheit hatte er in den vergangenen Monaten aber nicht mehr so hart formuliert, was Beobachter bereits als Hinweis auf einen vorzeitigen Rückzug aus politischen Gründen werteten.
Das Ziel dabei ist offenkundig, dass die SPD in die nächste Landtagswahl mit einem Spitzenkandidaten ziehen kann, der bereits seit längerer Zeit Ministerpräsident ist. Offen war bis zur Klausur in Springe die Frage, wann genau Weil sein Amt als Ministerpräsident abgibt. Weil hat sich nun für eine frühzeitige Lösung entschieden.
Olaf Lies galt schon länger als klarer Favorit für die Nachfolge Weils. Auf dem Landesparteitag 2023 hatte er bei der Vorstandswahl das beste Ergebnis erzielt und sogar Weil übertroffen. Dies wurde als klares Signal des Landesverbands zugunsten des Wirtschaftsministers interpretiert.
Lies stammt aus dem Nordwesten Niedersachsens und war früher bereits SPD-Landesvorsitzender in Niedersachsen, bis er Stephan Weil Ende 2011 in einem Mitgliederentscheid um die Spitzenkandidatur 2013 unterlag und daraufhin auch den Landesvorsitz an seinen langjährigen Rivalen übergab. Das persönliche Verhältnis der beiden wirkt aber schon seit längerer Zeit nicht mehr belastet durch diese Vergangenheit.
