Manche Bundesländer sind für die SPD wie ein Refugium. Hier hat die Partei, die im Bund zur alten Tante einer Patchwork-Linken geworden ist, noch ihre Stärken.
In Rheinland-Pfalz oder Niedersachsen erinnert sie an die Tage, als sie noch Volkspartei war und die CDU in den Schatten stellen konnte. Allzu viele Beispiele dafür gibt es aber nicht mehr. Brandenburg und Hamburg noch, dann wird es dünn: In Mecklenburg-Vorpommern sinkt der Stern der Landesmutter, in Nordrhein-Westfalen, Hessen oder Berlin ist die alte Herrlichkeit dahin, und anderswo sind die Aussichten äußerst düster für die SPD, einmal den Ministerpräsidenten stellen zu können.
Ein „langweiliger“ Sozialdemokrat
Woran das liegt? Man kann es an Stephan Weil studieren. Der Ministerpräsident in Niedersachsen kündigt seinen Rückzug an, um seinen ehemaligen Rivalen Olaf Lies auf dessen auch nicht mehr ganz so jungen Tage in eine gute Ausgangsposition für die Landtagswahl in gut zwei Jahren zu bringen. Weil hielt sich so lange so unangefochten, weil er zu den „langweiligen“ Sozialdemokraten gehört, nicht ausgesprochen links, nicht woke, ein Landesvater, der auch in zwei rot-grünen Koalitionen seinen Konservatismus nicht verleugnete.
Das Amt in Niedersachsen mag den „gesunden Menschenverstand“, mit dem Weil für sich warb, verlangen, weil hier viel Landwirtschaft neben viel Volkswagen regiert werden will. Der Pragmatismus Weils aber war Markenzeichen einer selten gewordenen Sozialdemokratie, die unter die Räder kam, als sich die Partei über die Reformen Gerhard Schröders zerstritt und die alte Programmpartei wieder zum Vorschein kam. Seither geht es bergab.
Verlassen hatte Weil seine Bodenhaftung erst in der „Gehaltsaffäre“ rund um seine Büroleiterin und um unzulässige Parteiarbeit in der Staatskanzlei. Das wird ihm (und der SPD) die Entscheidung erleichtert haben, zur Mitte der Wahlperiode zu gehen. Es schmälert aber nicht sein Talent, die SPD als lautlosen Problemlöser erscheinen zu lassen. Lies hat deshalb beste Aussichten, diese Ära fortzusetzen.
