Warum Elon Musk für Donald Trump gefährlich wird

6

Wo Donald Trump ist, da ist auch Elon Musk. So konnte es in den vergangenen Monaten jedenfalls scheinen. Der reichste Mann der Welt war ständig an der Seite des amerikanischen Präsidenten: in Kabinettssitzungen, im Oval Office, in seinem Anwesen Mar-a-Lago und selbst bei Wochenendvergnügungen wie einem Wrestlingwettbewerb in Philadelphia.

Anfang März hielt Trump, der nach eigener Aussage schon lange nicht mehr selbst gefahren ist, eine Tesla-Veranstaltung auf dem Rasen des Weißen Hauses ab, lobte die „wunderschönen“ Autos und saß persönlich Probe. Er hoffe, das helfe den gesunkenen Tesla-Aktien, sagte der Präsident damals.

Nun scheint die enge Verbindung der beiden Männer zumindest offiziell zu einem Ende zu kommen. Amerikanische Medien berichteten am Mittwoch, Musk werde sich demnächst aus Washington zurückziehen. Das könnte zum einen bürokratische Gründe haben: Als „Special Government Employee“ darf Musk offiziell nur 130 Tage im Jahr für die Regierung arbeiten, ohne dass er unter strengere Ethikregeln fällt. Dieser Zeitraum dürfte Ende Mai, Anfang Juni enden. Doch für Trump ist Musk auch politisch jüngst immer häufiger zur Belastung geworden.

Viel Wut gegen Musk

Als inoffizieller Leiter der „Stelle für Regierungseffizienz“ (DOGE) ist Musk zum Inbegriff für die massenhaften Entlassungen in Behörden geworden, die bei weitem nicht nur Demokraten erzürnen. In Bürgerversammlungen schrien Amerikaner ihren republikanischen Abgeordneten in den vergangenen Wochen ihre Wut über das brachiale Vorgehen entgegen, bis die Veranstaltungen fast nur noch online stattfanden. Für den kommenden Samstag sind unter dem Motto „Hände weg!“ in Washington und weiteren Städten im ganzen Land Proteste gegen DOGE geplant. Im Wahlkampf in Wisconsin, den Musk mit zwanzig Millionen Dollar unterstützte, gewann am Dienstag trotzdem die linksliberale Kandidatin für den Obersten Gerichtshof.

Jüngste Umfragen zeigen, dass mehr als die Hälfte der Amerikaner Musks Vorgehen mit der Brechstange nicht gutheißen. Da half es bislang auch nicht, dass das Weiße Haus Musk mit dem Argument verteidigt, er „rette“ die amerikanische Demokratie. Hinzu kommt, dass DOGE bislang dürftige Nachweise für die angebliche Korruption und Verschwendung innerhalb der Regierungsbehörden vorgelegt hat. Nachdem amerikanische Medien Widersprüche und Fehler in den Listen auf der Website öffentlich gemacht hatten, löschte DOGE diese kommentarlos.

Trump deutet Abschied an

Trump hatte einen künftigen Abschied von Musk am Montag schon angedeutet. Dieser habe „ein großes Unternehmen zu leiten“ und müsse „irgendwann“ dorthin zurückkehren. Er wolle ihn jedoch „so lange wie möglich“ behalten. Laut dem Nachrichtenmagazin „Politico“ soll Trump immer noch zufrieden mit Musks Arbeit sein. Sein Abgang bedeutet offenbar auch nicht das Ende von DOGE.

Die Behörden und Minister hätten viel von Musk gelernt, sagte Trump am Montag. Man werde an einen Punkt kommen, an dem sie die Arbeit selbst erledigen könnten. In einem seltenen Moment der öffentlichen Zurechtweisung hatte Trump Anfang März bei einem Kabinettstreffen hervorgehoben, die Behörden seien für Kürzungen zuständig, nicht Musk. Dann schob er jedoch nach, sollten diese nicht angemessen handeln, werde Musk das regeln.

Doch der reichste Mann der Welt ist nicht nur bei vielen Amerikanern unbeliebt. Mit seiner Art eckte er nach Medienberichten auch in Trumps engem Zirkel und innerhalb der Regierung an. Schon im vergangenen Dezember lieferte er sich einen öffentlichen Schlagabtausch mit Trumps früherem Chefstrategen Steve Bannon. Im Streit über H1B-Arbeitsvisa, auf die Musks Unternehmen angewiesen sind, hatte er Kritiker auf seiner Plattform X dazu aufgefordert, sich selbst „ins Gesicht zu ficken“. Bannon bezeichnete ihn daraufhin als „Kleinkind“.

Demokraten erwachen aus der Schockstarre

Außenminister Marco Rubio soll sich außerdem mit Musk angelegt haben, nachdem dieser mit der Entwicklungsagentur USAID eine komplette Behörde geschlossen hatte, die unter Rubios Kontrolle stand. Musk soll auf dessen Kritik während eines Treffens im Weißen Haus gesagt haben, Rubio sei „gut fürs Fernsehen“, und suggeriert haben, sonst sei er für wenig zu gebrauchen. Er habe schließlich „niemanden“ gefeuert. Das Weiße Haus reagierte wie üblich und wies die „erbärmlichen“ Gerüchte über eine Fehde der beiden Männer zurück.

Es dürfte für Trump aber auch eine Rolle spielen, dass die Demokraten nach zweieinhalb Monaten in Schockstarre nun langsam in den Widerstand gehen – und ihre Botschaft sich vor allem gegen Elon Musk richtet. Mitte März versammelten sich in Denver mehr als 30.000 Personen für die Kundgebung des linken Senators Bernie Sanders und der linken Abgeordneten Alexandria Ocasio-Cortez, die auf einer „Anti-Oligarchie-Tour“ auftraten. Trump hatte im Wahlkampf versprochen, gegen die „Eliten“ in Washington vorzugehen. Dass nun der reichste Mann der Welt massenhaft Durchschnittsamerikaner entlässt, spielt den Demokraten in die Hände.

„Der Bericht ist Müll“

Und auch Musk dürfte Interesse daran haben, künftig wieder mehr Zeit auf seine Unternehmen zu verwenden. Seit er das Gesicht von DOGE ist, hat es in den Vereinigten Staaten mehrfach Angriffe auf Tesla-Autohäuser, Fahrzeuge und Ladestationen gegeben. Trumps Justizministerin Pam Bondi wird zwar nicht müde, die Attacken als „Inlandsterrorismus“ zu brandmarken, der mit mindestens fünf Jahren Freiheitsentzug bestraft werden solle.

Doch die Abneigung gegen Musks politische Einmischung macht sich auch finanziell bemerkbar. Tesla teilte am Mittwoch mit, die Verkäufe im ersten Quartal seien im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent gesunken. Nach den Medienberichten über einen möglichen Abschied Musks aus dem Weißen Haus stieg der Aktienkurs von Tesla dagegen abrupt.

Ein langsamer Abschied unter Berufung auf Trumps Sonderstatus im Weißen Haus wäre eine Möglichkeit, die „Bromance“ in Washington für beide Männer gesichtswahrend zu beenden. Doch Trumps Sprecherin Karoline Leavitt fand am Mittwoch deutliche Worte für die Berichte: Es handele sich dabei um „Müll“. Trump und Musk hätten beide schon gesagt, dass Musk sich aus dem öffentlichen Dienst verabschiede, wenn seine „unglaubliche Arbeit“ bei DOGE getan sei.