Trump verhängt neue Zölle – was Sie wissen müssen

Der US-Präsident Donald Trump hat den „Liberation Day“ ausgerufen und hohe neue Zölle für den Rest der Welt verkündet. Die Maßnahmen übertreffen alles, was Washington seit seinem Amtsantritt auf diesem Feld bislang ins Werk gesetzt hat. Betroffen sind Deutschland, Europa, China, Japan, langjährige Verbündete ebenso wie Amerika eher feindselig gegenüberstehende Staaten. Damit eskaliert der Handelsstreit weiter. Die EU droht mit einem harten Gegenschlag. Doch worum geht es genau? Wieso setzt Trump überhaupt auf Zölle? Und wie können die Länder reagieren, deren Unternehmen davon betroffen sind? Hier kommen Antworten auf die wichtigsten Fragen:

Ein durchaus kompliziertes neues Zollsystem, mit dem er die ganze Welt überziehen möchte, alle Länder, die mit Amerika Handel treiben. Es besteht aus drei Stufen. Erstens aus einem Basiszoll in Höhe von 10 Prozent, der auf alle Einfuhren in die Vereinigten Staaten fällig werden soll – und das schon von Samstag an. Darüber hinaus verhängt er zweitens, je nach Land oder Ländergruppe, individuelle Strafabgaben: Die Mitgliedsländer der EU kommen so auf einen Zollsatz von 20 Prozent, China auf einen von 34 Prozent, Japan auf 24 Prozent, Vietnam beispielsweise auf 46 Prozent, wie aus einer Tabelle hervorgeht, die Trump während seiner Präsentation im Rosengarten des Weißen Hauses zeigte. Drittens wollen die USA künftig auch Zusatzzölle für bestimmte Produktgruppen verlangen. Trump nannte hier an erster Stelle außerhalb Amerikas hergestellte Autos und einen Zollsatz in Höhe von 25 Prozent.

Das ist nicht ganz klar, teilweise liegt dem offenbar eine eher willkürliche Betrachtung zugrunde. Das Weiße Haus veröffentlichte eine Berechnungsgrundlage mit einer Formel (hier), in die gemessene Exporte und Importe einfließen, aber auch geschätzte Größen darüber, wie das Kaufverhalten auf Preisänderungen reagiert. Grundsätzlich bezeichnete Trump das neue Zollpaket als „reziprok“, meint damit also, die Verreinigten Staaten würden künftig quasi die Handelspolitik anderer Länder spiegeln und entsprechend viel verlangen. Länder, die geringe oder keine Zölle auf amerikanische Exporte erheben, müssten ihrerseits demnach mit geringen Zöllen für Einfuhren in die USA rechnen. Allerdings sagte Trump auch, dass er zu „unfairem“ Verhalten nicht nur Zölle zähle, sondern auch nicht-monetäre Handelshemmnisse, Subventionen, auch nannte er Währungsmanipulation. Aus alldem haben seine Leute Zoll-Belastungen für Amerika berechnet (die ebenfalls in der Tabelle standen) – und daraus dann Zollsätze für die Handelspartner abgeleitet.

An klaren Ansagen und markigen Sprüchen mangelte es nicht, mit denen der Präsident seine Maßnahmen einleitete. „Dieser Tag wird in die Geschichte eingehen als der Tag, an dem die amerikanische Industrie wiedergeboren wurde, als der Tag, an dem Amerika sein Schicksal zurückerobert hat, und als der Tag, an dem wir begonnen haben, Amerika wieder reich zu machen“, sagte er, und er ergänzte: „Jahrzehntelang wurde unser Land geplündert, gebrandschatzt, vergewaltigt und ausgeplündert, von nahen und fernen Nationen, von Freunden und Feinden gleichermaßen.“ Dies sei nun vorbei. Trump sprach von einem der wichtigsten Tage in der amerikanischen Geschichte. Das „goldene Zeitalter“ der USA komme zurück. Mit Blick auf die Europäer fügte er später hinzu, als er deren inviduellen Zollsatz darstellte: „Sie zocken uns ab. Es ist so traurig, das zu sehen. Es ist so erbärmlich.“

Aus drei Gründen: Erstens will er, dass mehr in den Vereinigten Staaten hergestellt wird – von Amerikanern für Amerikaner sozusagen. Europäische oder asiatische Industrieunternehmen sollen dafür nach seiner Vorstellung mehr Fabriken in den Vereinigten Staaten bauen, dort mehr investieren und gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen.

Zweitens möchte er auf diesem Wege Milliardenbeträge für den Staat einnehmen. Trump hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt, dass er umfangreich Zölle einführen will, um die USA auf Kosten anderer Länder zu bereichern. Er griff dafür in der Geschichte auf die Zeit gegen Ende des 19. Jahrhunderts zurück, als William McKinley amerikanischer Präsident war – Trump lobte ihn und dessen Politik mehrfach. Zu jener Zeit setzte Amerika darauf, Staatseinnahmen vor allem mittels Zöllen zu erzielen und dafür auf Steuern so gut es geht zu verzichten. Trump hat offensichtlich Ähnliches im Sinn, zumindest äußerte er sich dahingehend. Er hat auch jetzt im Rahmen der Zollankündigung niedrigere Steuern in Aussicht gestellt; dies übrigens auch, um die Amerikaner und damit auch viele seiner Wähler zu beruhigen. Denn die müssen sicher höhere Preise zahlen.

Drittens sieht er in Zöllen offenkundig auch ein probates Mittel, um andere Länder abseits des Ökonomischen zu Politikänderungen bewegen zu können. Er hat beispielsweise seine Zolldrohungen gegenüber Staaten in Mittel- und Südamerika mit der Forderung verknüpft, sie sollen Migranten zurücknehmen, die er ausweisen lässt, oder sie sollen mehr unternehmen, um den Drogenhandel zu unterbinden und gegen die mächtigen Drogenkartelle vorzugehen.

Meist beklagt er, sie würden die Vereinigten Staaten „unfair“ behandeln. Nicht immer ist ersichtlich, was er damit konkret meint. Oft bezieht er sich auf die sogenannte bilaterale Handelsbilanz, also auf den Warenverkehr zwischen Amerika und genau einem anderen Land oder Länderverbund wie etwa der EU. Wenn die Vereinigten Staaten hier über längere Zeit ein Defizit aufweisen, also mehr aus dem entsprechenden anderen Land einkaufen als dorthin verkaufen, dann empört ihn das – und er verlangt, dass sich das ändert.

Nein. Fachleute würden darüber „nicht einmal zehn Sekunden nachdenken“, sagte gerade der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman, der diese Auszeichnung unter anderem dafür erhielt, die Handelstheorie weiterentwickelt zu haben. Aber auch öffentlich unpolitischere Ökonomen, die anders als Krugman zudem traditionell nicht den Demokraten zuneigen, sehen das so. Der Grund dafür lässt sich an einem Beispiel aus dem Alltag erhellen: Jeder, auch jeder Leser dieses Beitrags, weist gegenüber seinem Supermarkt quasi ein „Handelsbilanzdefizit“ auf, weil er dort eben regelmäßig Lebensmittel und andere Artikel erwirbt, der Supermarkt im Gegenzug aber nichts von seinen Kunden kauft (außer, sie sind zufällig Angestellte und erhalten für ihre Arbeit von ihm ein Gehalt). Niemand würde ernsthaft glauben, dass das für sich genommen ein Problem ist. Die Supermarktkunden erzielen ein Einkommen durch ihre an anderer Stelle geleistete Arbeit – und einen Teil dessen eben für Einkäufe ausgeben. Entscheidend ist nicht das bilaterale Verhältnis zwischen Kunde und Supermarkt, sondern, ob der Käufer seine gesamten Ausgaben langfristig mit seinen gesamten Einnahmen decken kann.

Prinzipiell lässt sich dieser Vergleich vom einzelnen Menschen auf ganze Länder übertragen. Es geht also nicht um bilaterale Handelsbilanzdefizite, sondern um das gesamte Handelsbilanzdefizit oder den Handelsbilanzüberschuss. Und selbst dann ist nicht klar, ob das tatsächlich ein Problem ist im Falle Amerikas, äußerte Krugman. „Wenn wir eine unterbeschäftigte, in einer Depression steckende Volkswirtschaft wären, dann wäre das ein Problem.“ Das ist gegenwärtig aber nicht der Fall. Stattdessen spiegelt die Handelsbilanz schlicht einen anderen Umstand: Ausländer legen einfach gerne Geld in Amerika an, kaufen die Aktien amerikanischer Unternehmer und vor allem amerikanische Staatsanleihen – und sie tun dies häufiger als Amerikaner im Ausland. Dadurch entsteht rein rechnerisch schließlich das Handelsbilanzdefizit.

Wahrscheinlich nicht. Natürlich ist nicht auszuschließen, dass Trump erst Zölle erhebt, dann mit anderen Ländern verhandelt – und schließlich einen „Deal“ macht. Der deutsche Ökonom Rüdiger Bachmann, der in den Vereinigten Staaten forscht und lehrt, glaubt das indes nicht. Während Trumps erster Amtszeit seien Zölle eher ein Verhandlungsinstrument gewesen, sagte er neulich in einem Interview. Diesmal interpretiert er den Schritt tatsächlich eher als feindseligen Akt Washingtons nicht zuletzt gegen Europa.

Langfristig vermutlich eher nicht. Die Welt hat sich in den zurückliegenden 130 Jahren merklich verändert, Lieferketten sind kleinteiliger geworden, gegenseitige Abhängigkeiten komplizierter und vielschichtiger, die Produkte anspruchsvoller. Alleine in einem Produkt wie einem iPhone stecken Teile, die aus vielen Teilen der Welt kommen und lange Reisen zurücklegen. Diese Lieferketten zu zerlegen, umzubauen und neu zu justieren, geht nicht geräuschlos und ist nicht autoamtischer vorteilhaft für Amerika. Zum sind die Vereinigten Staaten ein sehr wichtiger und attraktiver Absatzmarkt, aber die globalisierte Wirtschaftswelt besteht nicht nur aus ihnen.

Viel wird aber davon abhängen, wie die betroffenen ausländischen Unternehmen und amerikanischen Verbraucher reagieren. Werden die Hersteller die Preise deutlich erhöhen, um darüber die Zölle hereinzuholen? Und werden die Kunden die höheren Preise zahlen, weil sie beispielsweise deutsche Autos einfach für so viel besser halten als amerikanische? Oder wählen sie Alternativen? Genau vorherzusehen ist das nicht. Und auch nicht, ob die Unternehmen wirklich mehr Fertigung in den Vereinigten Staaten aufbauen; denn Investitionsentscheidungen hängen immer auch davon ab, für wie verlässlich der entsprechende Standort samt seiner Rahmenbedingungen wahrgenommen wird – Trumps Verhalten schreckt derzeit eher ab.

Die „reziproken“ Zölle kosten Deutschland im Jahr nach dem Inkrafttreten 0,5 Prozent Wirtschaftswachstum, sagen Fachleute voraus. „Wir sehen, wie sich die USA aus dem Freihandel verabschieden“, äußerte der Kieler Handelsökonom Julian Hinz gegenüber der F.A.Z.: Die Zölle würden eine Belastungsprobe für einige deutsche Sektoren und Firmen, für die die USA ein wichtiger Markt sind. Für die Pharma-, Chemie und die Autoindustrie sowie den Maschinenbau sind die vereinigten Staaten einer der wichtigsten Märkte. Das Wachstumsminus von 0,5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts entspricht umgerechnet mehr als 20 Milliarden Euro. Das Kieler Szenario enthält noch keine möglichen Gegenmaßnahmen der EU. Die Zollankündigung tritt die deutsche Volkswirtschaft in einem Moment in dem nach zwei Jahren Schrumpfung gerade wieder etwas Wachstumshoffnung aufgekommen war. Die Wachstumsprognosen für das laufende Jahr bewegten sich knapp oberhalb der Nulllinie. Sollten die Zölle nun kommen, droht damit eine Rezession und ein drittes Jahr mit schrumpfender Wirtschaftsleistung infolge.

Letztlich wohl schon. Zuvor wurden jedoch unterschiedliche Sichtweisen öffentlich: Trumps Handelsberater Peter Navarro befürwortet Einheitszölle – so wie sie nun in Form des Basiszolls kommen. Er sagte kürzlich, dass dies mehrere Hundert Milliarden Dollar pro Jahr einbringen könnte, die verwendet werden sollten, um die Einkommensteuern zu senken. Kevin Hassett, der Chef des nationalen Wirtschaftsrats im Weißen Haus und früher als Freihändler bekannt, befürwortet hingegen sogenannte reziproke Zölle. Er hatte im Fernsehen berichtet, dass eine Reihe von Nationen schon an die Regierung in Washington herangetreten sei und angeboten hätte, ihre Zölle zu senken, wenn sie dafür von Trumps neuen Zöllen verschont würde. Hassett hofft offenkundig, dass die Drohung reziproker Zölle mittelfristig sogar zu einer Senkung globaler Zölle führen könnte. Damit wären allerdings auch die Staatseinnahmen verloren, die Trump gerne erzielen würde.

Deutschland. Nach Daten der International Trade Administration wurden im vergangenen Jahr 784.889 europäische Fahrzeuge in den Vereinigten Staaten verkauft, davon stammen 446.566 aus der Bundesrepublik; sie ist der bedeutendste europäische Produktionsstandort der Autoindustrie. Umgekehrt wurden 217.230 Autos aus den Vereinigten Staaten nach Europa gebracht. Die europäische Statistikbehörde Eurostat zählt etwas weniger Fahrzeuge, doch das Verhältnis ist ähnlich.

Die Vereinigten Staaten erheben 2,5 Prozent Einfuhrzölle auf Autos, die EU verlangt zehn Prozent für Autos aus den USA. Anders verhält es sich, wenn es um die in Amerika besonders beliebten Pick-ups geht, da erhebt Washington schon jetzt 25 Prozent Einfuhrzoll. Auch der VW-Bus oder andere Lieferwagen fallen unter diesen erhöhten Zollsatz.

Fachleute halten durchaus einige Tausend Dollar für möglich.

Viele Ökonomen sehen das so. Sie argumentieren damit, dass der Wohlstand am Ende für alle wächst, wenn sich Länder oder Regionen spezialisieren und für den Waren- und Dienstleistungsaustausch möglichst keine Hürden existieren. Nach wie vor propagieren Fachleute Freihandel. Und der geht im Prinzip sehr einfach. Eine Regierung braucht bloß alle Zölle und anderen Handelshindernisse abzuschaffen – und schon hat dieses Land für sich Freihandel etabliert.

Nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges haben viele Länder auf der ganzen Welt entschieden, tendenziell diese Richtung zu wählen. Das Allgemeine Handels- und Zollabkommen Gatt war ein erster wichtiger Schritt, es ist im Jahr 1995 in der Welthandelsorganisation (WTO) aufgegangen, der mittlerweile 164 Länder angehören, darunter auch China und Russland. Spätestens seit der ersten Amtszeit Trumps haben sich die Sicht auf Handel und das Verhalten vieler Länder aber wieder verändert.

Nein. Im Grunde genommen hat sich kein Land bislang für Freihandel in Reinform entschieden. In der Wirtschaftslehre gibt es tatsächlich neben dem großen Argument für freien Handel von Waren und Dienstleistungen eine Reihe ökonomischer Gründe, die erklären, warum sich Regierungen immer wieder für Protektionismus entscheiden.

Der Wirtschaftsprofessor Oliver Lorz erklärt das in seinem Lehrbuch über Außenhandel so: „Wenn die Handelsgewinne nur bei einer Minderheit der Bevölkerung anfallen, während die Mehrheit durch Außenhandel eher verliert, dann würde der Medianwähler gegen eine Handelsliberalisierung sein und eine Politik, die sich an den Interessen des Medianwählers ausrichtet, ebenfalls.“ Wer sich um Ungleichheit sorgt, hat dazu alternative Möglichkeiten, etwa über die Gestaltung des Steuersystems oder der Sozialsysteme.

2. Alte Industrien und Strukturwandel: Handel erschließt vielen Unternehmen und Branchen neue Absatzmärkte, steigert deren Profitabilität und schafft Arbeitsplätze. Andere hingegen schrumpfen, weil sie vergleichsweise weniger mithalten können mit Anbietern aus dem Ausland. Je nachdem um wie viele Menschen es geht, kann eine Regierung entscheiden, sie schützen zu wollen oder den Strukturwandel zumindest zu bremsen.

Die Stahlbranche ist ein Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit: Regelmäßig beschwer(t)en sich Entscheider aus Brüssel, Berlin und Washington in Peking über die hohe Produktion und die niedrigen Preise chinesischer Hersteller. Der (berechtigte) Vorwurf lautet Preisdumping. Sie haben dabei die durch die günstige Konkurrenz aus Fernost bedrohten Arbeitsplätze im Blick und gewichten dies offenkundig höher als die Vorteile der Verbraucher durch die niedrigeren Preise.

Politisch kann sich das auszahlen unter der Annahme, dass die potentiellen „Handelsverlierer“ stark in einer Branche oder sogar regional konzentriert sind (Stichwort „Rust Belt“) und sich politisch eher engagieren als eine breit gestreute und kunterbunte Koalition der Gewinner. Eine am Freihandel orientierte Perspektive könnte in Bezug auf Dumping freilich entgegensetzen: Wenn jemand mit eigenen Mitteln dafür sorgt, dass wir Waren günstiger bekommen, wieso nicht?

3. Sicherheitsinteressen: Neben wirtschaftlichen spielen geostrategische Erwägungen in die Handelspolitik. Waffenverkäufe etwa kontrollieren Regierungen genau. Hinzu kommen Güter, in denen viele Länder schlicht nicht vom Ausland abhängig und damit theoretisch erpressbar sein wollen – Nahrungsmittel sind ein prominentes Beispiel, die Hilfen für Bauern sind bekannt.

Ja, und das ist ein besonders brisanter Punkte: Für wirtschaftsstarke Länder, also Länder wie die Vereinigten Staaten, ergibt sich aus ihrer Größe zumindest ein Anreiz, zu versuchen, durch Protektionismus den eigenen Wohlstand zu vergrößern – auf Kosten des Auslands, ganz so, wie sich Trump das vorstellt. Die Idee verbirgt sich in der Wirtschaftslehre unter dem sperrigen Begriff „Optimalzoll“: Ein Land ist wirtschaftlich womöglich so bedeutend, dass es etwa durch einen Einfuhrzoll das Preisverhältnis auf den Weltmärkten zu seinen Gunsten verbessern könnte, seine Wohlfahrt also mehrt.

Einigermaßen dazu passt ein Satz, den Trump vor einigen Jahren in einem Interview mit der „Bild“-Zeitung sagte: „Zum Teil wurde die EU gegründet, um die Vereinigten Staaten im Handel zu schlagen, nicht wahr?“ Und auch seine Rhetorik, bessere „Deals“ in vielen einzelnen Abkommen anzustreben, passte in diese Logik. Denn dieser Idee liegt eine Annahme zugrunde: dass das Ausland darauf nicht reagiert. Gerade wenn es sich ebenfalls um ein „großes Land“ handelt, würde eine entsprechende Reaktion jedoch jeden Vorteil wieder neutralisieren. „Bei diesem nichtkooperativen Verhalten beider Länder schrumpft der Handel, und beide Länder verlieren“, bringt Ökonom Lorz das auf den Punkt.

Sie können ebenfalls neue Zölle erheben oder bestehende erhöhen – und den Amerikanern dann anbieten, eine für beide vorteilhafte Vereinbarung zu erzielen. EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen hat wenige Stunden nach Trumps Ankündigung eine Reaktion in Aussicht gestellt. Die EU ist ein Wirtschaftsraum, der sich qua Größe mit den Vereingten Staaten auf Augenhöhe befindet. Brüssel könnte auch gezielt damit drohen, beispielsweise die großen amerikanischen Technologiekonzerne einzuschränken, für die Europa ein wichtiger Markt ist. Und dann darauf hoffen, dass deren Vertreter ihrerseits in Washington vorstellig werden und sich bei Trump beschweren. Wehrlos ist Europa keineswegs – wenn es gemeinsam auftritt.