Er überdehnt seine Macht und schadet den USA

Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich: Ende der Siebzigerjahre des 19. Jahrhunderts ersetzte das Deutsche Reich eine eher liberale Außenhandelspolitik durch eine aggressive Zollpolitik. Im Angesicht einer Wirtschaftskrise und billiger Einfuhren aus dem Ausland hatten Landwirtschaft und Industrie, das „Bündnis aus Roggen und Eisen“, zugunsten höherer Zölle plädiert. Dieser Forderung schloss sich Reichskanzler Otto von Bismarck nach längerem Zögern an.

Für die Wende zum Aufbau hoher Handelsschranken nannte die Politik unterschiedliche, zum Teil widerstreitende Gründe. Da die billigen Einfuhren als ein Versuch fremder Mächte gedeutet wurden, Deutschland zu schaden, besaßen sie eine sicherheitspolitische Komponente.

Außerdem wollte Bismarck mit Einnahmen aus höheren Zöllen die Staatskasse auffüllen; gleichzeitig stellte er aber auch in Aussicht, die höheren Zölle als Verhandlungsmasse zu nutzen, um in internationalen Verhandlungen allgemeine Zollsenkungen zu erreichen. Als andere Länder stattdessen mit Gegenzöllen antworteten, war Berlin beleidigt.

Die Zollpolitik des späten 19. Jahrhunderts gilt heute ebenso als Ausdruck einer Rivalität großer Mächte wie Versuche der gegenseitigen Schädigung durch Handelsbeschränkungen zwischen den beiden Weltkriegen. In der von technischem Fortschritt getriebenen Globalisierung des späten 19. Jahrhunderts verursachte die Zollpolitik zwar innenpolitisch Spannungen. Da ihre gesamtwirtschaftlichen Kosten erträglich blieben, spricht man beschönigend von einer Zeit der „Schutzzölle“. In der Zwischenkriegszeit wirkte protektionistische Außenhandelspolitik hingegen wie ein Brandbeschleuniger in der damaligen Wirtschaftskrise. Daher ist für diese Zeit von einer „Politik zur Schädigung des Nachbarn“ die Rede. Die konkreten Wirkungen von Zollpolitik bleiben kontextabhängig; das gilt für die Vergangenheit wie für Donald Trumps am Mittwochabend angekündigte Zölle.

Trumps Politik unterscheidet sich, wie häufig gesagt wurde, von der Politik seiner Vorgänger eher im Stil als in der Substanz. Seit dem Ersten Weltkrieg haben die Vereinigten Staaten die Vorherrschaft einer autokratischen Macht über den eurasischen Großkontinent als unvereinbar mit ihren strategischen Interessen wahrgenommen. Diese Überzeugung prägte ihr Handeln nicht nur in den beiden Weltkriegen. Richard Nixon suchte im Kalten Krieg zwischen dem Westen und dem Warschauer Pakt die Annäherung an Peking. China war damals im Duo der beiden großen eurasischen Autokratien die schwächere Macht.

Heute ist Russland, allen Nuklearwaffen zum Trotz, deutlich schwächer als China; Trump ist nicht der erste amerikanische Präsident, der die Vereinigten Staaten in erster Linie in einem Wettbewerb mit Peking sieht. Spiegelbildlich zu Nixon sucht Trump daher heute eine Annäherung an Moskau, um das Band zwischen Putin und Xi zu lockern.

Diese Politik kann sich Washington nur aus einer Position der Stärke leisten. Die Vereinigten Staaten sehen sich allerdings in der Gefahr, mit ihren politischen und militärischen Ambitionen ihr immer noch beeindruckendes ökonomisches Potential zu überfordern. Den wirtschaftlich induzierten Niedergang ehemaliger Großmächte hat der Historiker Paul Kennedy schon vor Jahrzehnten in einem Klassiker beschrieben. Vieles, was Trump anschiebt, erscheint aus der Sicht amerikanischer geopolitischer Denker sinnvoll. Für die Sicherung wichtiger Seewege besitzt der Panamakanal ebenso eine große Bedeutung wie Kanada und Grönland. Eine starke Militärmacht erfordert eine starke Industrie, die wiederum einen ungehinderten Zugang zu Energieträgern und kritischen Rohstoffen benötigt.

Die größte Gefahr für die Verwirklichung dieser Pläne ist Trump selbst. Gerade weil Amerikas Macht eine Überdehnung droht, erschiene eine enge Kooperation mit Verbündeten naheliegender als von Prahlereien, Drohungen und Beleidigungen begleitete Alleingänge. Trumps Auftritt im Rosengarten des Weißen Hauses war jedoch eine Absage an eine gedeihliche Kooperation. Blitze strategischer Einsicht werden abgelöst von an Rachsucht erinnernden Ausbrüchen, an die sich bruchlos der Wunsch nach einem „Deal“ ohne jede strategische Signifikanz anschließen kann.

„Wenn er Zölle gnadenlos als Druckmittel einsetzt, wird er sicherlich Verbündeten und Gegnern gleichermaßen einige Zugeständnisse abpressen. Doch der Schaden für die wirtschaftlichen Konkurrenten könnte durch die Selbstschädigung Amerikas aufgewogen werden“, warnt der Politikwissenschaftler Hal Brands. Trumps „Tag der Befreiung“ ist ein Tag des Unbehagens – nicht nur für Amerikas Partner, sondern auch für Amerika selbst.