US-Zölle: Trump gefährdet globale Handelsordnung

Zu den faszinierenden Facetten des aufziehenden Handelskrieges gehört die Tatsache, dass Donald Trump das Thema Zölle seit den Achtzigerjahren umtreibt, ohne dass ein Lernfortschritt zu erkennen wäre. Die „reziproken“ Zölle, mit de­nen der amerikanische Präsident jetzt als besonders übel denunzierte Handelspartner einschließlich Deutschland überzieht, sind das Ergebnis ei­ner hanebüchenen Kalkulation.

Im Vorfeld des „Tages der Befreiung“, als den Trump seine Ankündigung der Zölle feiert, hatten seine Mitstreiter noch den Eindruck erweckt, sie würden Zölle und andere Handelsbar­rieren der jeweiligen Länder präzise quantifizieren und auf dieser Basis mit Gegenzöllen vergelten. In Wahrheit haben sie für jedes Land einfach das jeweilige US-Handelsbilanzdefizit durch die Importe aus dem Land geteilt. So kamen sie zu dem Ergebnis, dass Zölle und Handelsbarrieren der EU für Einfuhren aus den Vereinigten Staaten 39 Prozent betragen.

Das ist eine bemerkenswert unseriöse Berechnung. Handelsbilanz­defizite haben mit Zöllen wenig zu tun und können im Übrigen auch durch hohe Zölle nicht eliminiert werden. Europas Einfuhrzölle betragen grob drei Prozent und waren damit einen Hauch höher als das alte amerikanische Zollniveau. Die Rechnung wird aber noch unseriöser, denn sie unterschlägt die Dienstleistungen, mit denen die USA einen massiven Überschuss erwirtschaften.

Man muss bösartige Ignoranz vermuten. Aber sie passt ins Bild eines Mannes, dessen Vorstellung einer blühenden Wirtschaft irgendwann in den Sechzigerjahren stecken geblieben ist. Da gab es rauchende Schornsteine, verrußte Bergwerke und Fließbänder, die immer liefen. Die Importzölle schützen heute Arbeitsplätze im kleinen Produktionssektor der amerikanischen Wirtschaft, der nun durch mangelende Konkurrenz Spielraum bekommt, Preise zu erhöhen, und sich gleichzeitig etwas weniger anstrengen muss, um die Kunden zu bedienen.

Die Zölle wirken wie eine gewaltige Steuererhöhung, die eine Mittelschicht besonders hart trifft, die in ihrer großen Mehrheit nicht in der Industrie arbeitet und deshalb nichts davon hat, dass ihr Arbeitgeber nun weniger Konkurrenz aus dem Ausland hat. Es wird interessant zu beobachten sein, wie Trump den Familien die Einbußen ihrer Kaufkraft schmackhaft macht, nachdem er sie in der Wahl gewinnen konnte, weil ihnen die Welt zu teuer geworden war. Weil auch mit deutlich gedämpften Wirtschaftswachstum zu rechnen ist, sollte sich Trump schon einmal auf die Suche nach Schuldigen machen, denen er seine hausgemachte Krise anlasten kann.

Wie das Yale-Budget-Lab jetzt ermittelte, beträgt die durchschnittliche effektive Zollrate der USA nun 22,5 Prozent. Das ist der höchste Wert seit 1909. Der historische Einschnitt ist tief, die geopolitischen Folgen werden schwerwiegend sein, wenngleich schwer vorhersehbar. Aus der Erfahrung eines verfehlten Protektionismus mit fatalen Folgen hatten die USA nach dem Zweiten Weltkrieg das moderne Welthandelssystem geschaffen. In langen, zähen Prozessen sanken die Zölle, die Welt erlebte eine Phase ungeahnter Prosperität bei allen Verwerfungen, die dieser Prozess auch nach sich zog.

Für die USA war die Entwicklung überaus positiv, wie das Wirtschaftswachstum und die Produktivitätsfortschritte in den vergangenen Jahren eindrucksvoll belegen. Es war, wie Paul Krugman jetzt schrieb, eine der größten politischen Errungenschaften der USA, die Trump nun mit einem Federstrich zunichte machte.

In diesem Zusammenhang ist erstaunlich, dass solche tiefgreifenden Entscheidungen, die das Leben von Millionen von Menschen im In- und Ausland beeinträchtigen, ohne Mitwirkung des Kongresses getroffen werden. Das amerikanische Recht erlaubt es Trump, Handelsbilanzdefi­zite, deren wahre Natur und Ursache er nicht verstehen will, als Notfall für die nationale Sicherheit zu definieren. Ein großer Teil der Zölle trifft übrigens Güter wie Kaffee, Tee, Zinn oder Bananen. Den Phantasten im Weißen Haus wird schon einfallen, warum der Import von Südfrüchten die nationale Verteidigungsbereitschaft unterminiert und daher mit Zöllen zu strafen ist. Schließlich könnte ja auch Amerika Bananen ziehen.

Der Kongress könnte dem Ganzen Grenzen setzen, müsste dafür aber Rückgrat beweisen, weshalb keine In­tervention droht. Dass Trump die Entmachtung der Exekutive zu seinen politischen Zielen erklärt hatte, erweist sich als weitere Lachnummer. Bemerkenswert ist, wie unpopulär der Handelskrieg in der Bevölkerung ist. Populismus mag schlecht sein, gefährlicher ist ein ignoranter Präsident, der keine Rücksicht auf Land und Leute nimmt.