Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius erwartet Tempo bei der Einführung eines neuen Wehrdienstmodells. „Wir haben in den letzten Monaten weiter an den entsprechenden Grundlagen gearbeitet, so dass die nächsten Schritte gleich nach Bildung der nächsten Regierung folgen können“, sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Pistorius sagte, dass die Wiederaufnahme der Wehrerfassung und Wehrüberwachung erste geplante Schritte seien. „Sobald das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen ist, können wir die ersten Wehrdienstleistenden aufnehmen und ausbilden“, sagte er.
Union und SPD wollen ein neues und zunächst auf Freiwilligkeit basierendes Wehrdienstmodell einführen. So steht es im Koalitionsvertrag. „Wir gehen davon aus, dass wir mit einem attraktiven Wehrdienst genügend Freiwillige gewinnen werden. Sollte das eines Tages nicht der Fall sein, wird zu entscheiden sein, junge Männer verpflichtend einzuberufen“, sagte Pistorius dazu.
Die Wehrpflicht war in Deutschland im Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Das kam einer Abschaffung von Wehr- und Zivildienst gleich, denn es wurden auch alle nötigen Strukturen aufgelöst, obwohl die Wehrpflicht für Männer wieder auflebt, wenn der Spannungs- und Verteidigungsfall eintritt.
SPD und Union seien sich einig, dass es einen Aufwuchs der Bundeswehr sicherzustellen gelte. „Damit sind nicht nur die stehenden Streitkräfte gemeint, also die rund 180. 000 Männer und Frauen, sondern auch die Reserve“, so Pistorius.
Der SPD-Politiker machte deutlich, dass er in dem Koalitionsvertrag eine gute Grundlage für die Bundeswehr sieht. Es werde der notwendige Spielraum eröffnet. Der Erfolg werde sich jedoch in der Regierungspraxis zeigen müssen.
