Die Europäische Kommission hat die beiden US-Konzerne Apple und Meta wegen Verstößen gegen die EU-Digitalgesetze zu Strafen in dreistelliger Millionenhöhe verurteilt. Apple muss 500 Millionen Euro zahlen, weil es App-Entwickler faktisch daran hindert, Nutzer kostenlos auf günstigere Angebote außerhalb des eigenen App-Stores hinzuweisen.
Meta soll 200 Millionen Euro wegen seine Bezahlmodells zahlen. Die Nutzer der Meta-Plattformen Facebook und Instagram müssen eine monatliche Gebühr von mindestens 9,99 Euro zahlen, wenn sie dort keine Werbung mehr sehen wollen. Nur wer personalisierte Anzeigen akzeptiert, kann die Netzwerke gratis nutzen.
Beide Unternehmen haben nun 60 Tage Zeit, um diese Praktiken abzustellen. Tun sie das nicht, kann die Europäische Kommission zusätzlich zu den jetzt verhängten Strafen Zwangsgelder verhängen.
Das Vorgehen der Kommission ist politisch heikel, weil US-Präsident Donald Trump die EU-Digitalgesetze mehrfach kritisiert hat. Das Gesetz für digitale Dienst, Digital Markets Act (DMA), taucht auch in der Liste nicht-tarifärer Handelshemmnisse auf, mit denen Trump die Sonderzölle von 20 Prozent auf die Einfuhr aus der EU am 2. April begründet hat.
Es war deshalb immer wieder darüber spekuliert worden, dass die Kommission sich bei den Strafen zurückhalten würde. Im Extremfall hätten sich diese auf bis zu 10 Prozent des weltweiten Umsatzes belaufen können. Das wären dann Strafen im zweistelligen Milliardenbereich gewesen.
