Seine Baskenmütze, die einen Hauch vom Revolutionär Che Guevara hat, trug Marcel Bauer auch schon mal im Wahlkampf. Sie ist zum Markenzeichen des 33 Jahre alten Linkenpolitikers geworden. Seit Kurzem sitzt Bauer im Bundestag, und da er dort am Donnerstag mit seiner Mütze im Plenarsaal erschien, ist er gleich mit zwei Abgeordneten der Union aneinandergeraten.
Zuerst mit Julia Klöckner von der CDU, die ihn als Bundestagspräsidentin aufforderte, seine Kopfbedeckung abzulegen. „Ich würde Sie darum bitten, weil das hier Gepflogenheit im Haus ist – und wenn Ihnen das nicht möglich ist, bitte ich Sie, den Saal zu verlassen“, sagte Klöckner, woraufhin Bauer den Saal verließ. Später kehrte er zurück, wieder mit Baskenmütze.
Diesmal wies ihn Andrea Lindholz von der CSU als Bundestagsvizepräsidentin zurecht: „Herr Bauer, die Kollegin Klöckner hat Sie vorhin schon ermahnt, Sie möchten bitte Ihre Baskenmütze absetzen oder den Raum verlassen. Ich darf Sie jetzt nochmals auffordern, entweder Ihre Mütze abzusetzen oder den Raum zu verlassen“, sagte Lindholz ausweislich des Plenarprotokolls.
„Sie sind ja auch schon mehrfach von Ihrem Parlamentarischen Geschäftsführer darauf hingewiesen worden. Wenn Sie sie jetzt nicht absetzen und Sie nicht den Raum verlassen, was offensichtlich der Fall ist, dann schließe ich Sie hiermit von der heutigen Sitzung aus.“ Wie die Schriftführer vermerkt haben: unter Beifall der Union, der AfD sowie von Abgeordneten der SPD und der Grünen.
Geldstrafe im äußersten Fall
Einsichtig zeigt sich Bauer nicht. In einem Instagram-Video macht er klar, dass er nicht erkennen kann, warum seine Mütze gegen die „Würde des Hauses“ verstößt.
Tatsächlich ist die Kleiderfrage in der Hausordnung des Bundestags nicht geregelt. Dort heißt es eher allgemein, dass die „Ruhe und Ordnung zu wahren“ und „die Würde des Hauses zu achten“ sei. Im äußersten Fall kann die Bundestagspräsidentin bei Zuwiderhandlung eine Strafe von 1000 Euro, im Wiederholungsfall von 2000 Euro verhängen.
Aufgrund ihrer Kleidung gerieten in der Vergangenheit schon zahlreiche Bundestagsabgeordnete in die Kritik. Im Jahr 1970 etwa warf der damalige Bundestagsvizepräsident Richard Jaeger von der CSU der SPD-Abgeordneten Lenelotte von Bothmer vor, die Würde der Frau verletzt zu haben, nachdem sie mit einem Hosenanzug ans Rednerpult getreten war. Von Bothmers Parteikollege Carlo Schmid sah die Würde des Hauses verletzt.
In Turnschuhen beim Amtseid
Gleich zwei Mal binnen zwei Jahren geriet die CSU-Abgeordnete Dorothee Bär in die Kritik. Im Jahr 2014 nahm die damals 36 Jahre alte Staatssekretärin im rosa Dirndl auf der Regierungsbank Platz, was die Grüne Sylvia Kotting-Uhl auf Twitter als „rückständig“ bezeichnete, wofür sie später um Verzeihung bat.
Im Jahr 2015 dann erschien Bär im Bundestag mit einem Trikot des FC Bayern München, nachdem der Fußballverein tags zuvor in der Champions League hoch gegen den FC Barcelona verloren hatte. Der damalige Linkenabgeordnete Alexander Ulrich legte daraufhin Beschwerde beim Bundestagspräsidium ein, weil auf dem Trikot der Sponsor Telekom zu sehen war, Bär also aus seiner Sicht Werbung für das Unternehmen gemacht habe.
Unvergessen ist auch Joschka Fischer (Grüne), der 1985 in Turnschuhen seinen Amtseid als Umweltminister ablegte, wenngleich nicht im Bundestag, sondern im hessischen Landtag. Die Aktion brachte ihm den Beinamen Turnschuhminister ein.
Mit Kleidungsstücken sind also in der Vergangenheit schon Politiker aller möglichen Parteien angeeckt.
Im frisch gewählten Bundestag erregt die Linke aber auffällig häufig Aufsehen. So stellte die Abgeordnete Cansin Köktürk auf Instagram ein Foto, das sie während der konstituierenden Sitzung im März mit einem Palästinensertuch zeigt. Köktürk teilte nun, am Donnerstag, aus Solidarität das Instagram-Video ihres Fraktionskollegen Bauer.
Der scheiterte mit einem Einspruch gegen seinen Ausschluss aus der Bundestagssitzung. SPD, Grüne und Union lehnten diesen ab.
