Claudia Bröll beantwortet aus Kapstadt vor der Reise die wichtigsten Fragen aus südafrikanischer Sicht:
Was steht für Südafrika auf dem Spiel?
Viel. Der Stopp von USAID und anderer amerikanischer Zahlungen haben vor allem den Gesundheitsbereich und die medizinische Forschung getroffen. Südafrika ist außerdem der Hauptprofiteur des ausgesetzten Handelsprogramms AGOA, das afrikanischen Ländern einseitig zollfreien Zugang zum amerikanischen Markt gewährt.
Worauf hofft Ramaphosa in Washington?
In Pretoria hieß es vorab, der Besuch solle nicht nur dazu dienen, das falsche Bild Südafrikas in den Vereinigten Staaten zu korrigieren. Die südafrikanische Delegation habe auch Vorschläge für einen bilateralen Handelspakt im Gepäck – man komme nicht als Bittsteller. Auch über eine Lizenz für Elon Musks Satelliten-Internetdienst Starlink wurde spekuliert. Die Zulassung scheiterte bislang an einem Gesetz im Rahmen der Politik der Förderung von Schwarzen, genannt Broad-based Black Economic Empowerment (BEE). Demnach muss sich ein Unternehmen für eine Lizenz mindestens zu dreißig Prozent in den Händen schwarzer Anteilseigner befinden.
Wie könnte man Trump entgegenkommen?
Für Südafrika sind Zugeständnisse jeglicher Art gegenüber der Trump-Regierung schwierig. BEE beispielsweise ist ein Kernstück der Politik seit den ersten demokratischen Wahlen 1994, um die während der Apartheid benachteiligte Mehrheit der Bevölkerung in alle Bereiche und Hierarchieebenen der Wirtschaft zu bringen. Erreicht ist das Ziel aber noch lange nicht. Zu der dank BEE entstandenen Elite schwarzer Investoren gehört auch Ramaphosa selbst in der Zeit vor seiner Rückkehr in die Politik.
Aus Sicht der amerikanischen Regierung handelt es sich dabei jedoch um eine „extreme Variante” der Programme für Diversität, Gleichheit und Inklusion, gegen die sie im eigenen Land vehement vorgeht. An der Position gegenüber Israel kann Südafrika, das die Genozid-Klage vor dem Internationalen Gerichtshof eingebracht hat, ebenfalls kaum rütteln, zumal der Afrikanische Nationalkongress (ANC) die „Befreiung Palästinas” als Fortsetzung des eigenen Widerstandskampfes gegen die Apartheid versteht.
Selbst langjährige Kenner der südafrikanischen Politik zeigten sich denn auch ratlos, welchen „Deal“ Ramaphosa und Trump aushandeln könnten. Womöglich biete Ramaphosa an, den exklusiven, von Stargolfer Gary Player entworfenen „Leopard Creek” Golfplatz in „Donald Trump Golf Course” umzubenennen, scherzte der frühere Oppositionsführer und Diplomat, Tony Leon, am Wochenende. Tatsächlich könnte das Thema Golf eine Rolle spielen, immerhin hat Ramaphosa gleich zwei afrikaanse Spitzengolfer im Schlepptau, Ernie Els und Retief Goosen. Außerdem ist der Milliardär und Leopard-Creek-Eigentümer, Johann Rupert, mitgereist. Auch er ist ein Afrikaaner.
