Der amerikanische Senat wird kommende Woche Sanktionen gegen Russland und Länder beraten, die russisches Öl und andere Waren kaufen. Das kündigt der republikanische Senator Lindsey Graham an. Graham wirft dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vor, den Friedensprozess mit der Ukraine in die Länge zu ziehen. Er äußert sich skeptisch über die geplante zweite Runde direkter Gespräche zwischen Russland und der Ukraine am Montag in Istanbul. Dies sei eine „russische Farce”, sagt er.
Graham ist aktuell gemeinsam mit dem US-Senator Richard Blumenthal in Kiew zu Besuch. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wirbt bei den Senatoren um mehr Druck auf Russland. Er sei dankbar für die neue US-Sanktionsinitiative, die von 82 Senatoren unterstützt werde, teilte Selenskyj auf der Plattform X mit. Es brauche mehr Druck auf Russland, um das Land zum Frieden zu zwingen. Selenskyj warf Moskau vor, sich über diplomatische Initiativen lustig zu machen und die Verhandlungen als Tarnung zu benutzen, um eine neue Offensive vorzubereiten.
Graham und Blumenthal trafen sich bei ihrem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt auch mit Regierungschef Denys Schmyhal, um über einen Ausbau der Handelsbeziehungen zu sprechen. „Ich erwarte, dass sich diese Geschäftsbeziehung auf den militärischen Sektor konzentrieren wird, dass der militärisch-industrielle Komplex der USA der Ukraine Waffen verkaufen wird, die wir entwickelt haben. Andere Länder könnten sie von uns kaufen und an die Ukraine liefern“, sagte Graham der Agentur Interfax-Ukraine zufolge auf einer Pressekonferenz.
Graham und Blumenthal haben ein Paket neuer Sanktionen gegen Russland vorbereitet, das im US-Senat auf eine große, überparteiliche Mehrheit zählen kann. Graham will damit jedoch den Vermittlungsbemühungen seines Parteifreunds US-Präsident Donald Trump nicht zuvorkommen. Zudem ist aktuell noch unklar, ob das Sanktionspaket auch im Repräsentantenhaus auf eine Mehrheit zählen könnte.
