Mit deutlichen Worten hat der amerikanische Verteidigungsminister Pete Hegseth vor einer militärischen Eskalation in Asien gewarnt. „Die Bedrohung durch China ist real und könnte unmittelbar bevorstehen“, sagte Hegseth am Samstag mit Blick auf eine mögliche Invasion Taiwans durch die chinesische Volksbefreiungsarmee.
Die politische Führung in Peking sieht die Insel als Teil des chinesischen Territoriums an. Ein Versuch Chinas, Taiwan mit Gewalt zu erobern, „hätte verheerende Folgen für den indopazifischen Raum und die ganze Welt“, sagte Hegseth bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur.
Es sei bekannt, dass Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping seinem Militär befohlen habe, „bis 2027 dazu in der Lage zu sein, in Taiwan einzumarschieren“, so der Minister. Chinas Armee trainiere dafür „jeden Tag“ und probe den Ernstfall.
Indo-pazifischer Raum hat „strategische Priorität“
Den südostasiatischen Ländern versicherte der Minister, dass die USA den indo-pazifischen Raum als seine „strategische Priorität“ erachteten und dort auch in Zukunft engagiert bleiben wollten. „Wir lassen uns aus dieser kritischen Region nicht verdrängen, und wir werden nicht zulassen, dass unsere Verbündeten und Partner unterworfen und eingeschüchtert werden“, sagte Hegseth.
Für den Verteidigungsminister ist es die zweite Reise in die Region nach seinem Antrittsbesuch in Hawaii, Guam, Japan und auf den Philippinen Ende März und Anfang April. Beim Shangri-La-Dialog in Singapur warnte er nun auch vor einer wirtschaftlichen Abhängigkeit von China, die von Peking auch als Hebel genutzt werden könne.
China schikaniere seine Nachbarn und versuche, „sie in ihren eigenen Gewässern einzuschüchtern“, sagte Hegseth weiter. Gemeint waren Vorfälle im Südchinesischen Meer, wo China mit mehreren Anrainerstaaten über die Hoheit über verschiedene Inseln, Atolle und Seegebiete streitet, und ihre Schiffe bedrängt, gerammt und durch den Einsatz von Wasserwerfern angegangen habe.
Die Handlungen zeugten „von mangelndem Respekt gegenüber Nachbarn“, sagte Hegseth. Dem Minister zufolge wolle China Hegemonie in Asien erreichen. Er sagte, dass jeder einseitige Versuch, den Status quo in dem Meeresgebiet mit Gewalt oder Zwang zu ändern, „inakzeptabel“ sei.
Hegseth wies darauf hin, dass der chinesische Verteidigungsminister Dong Jun diesmal nicht zu der wichtigsten Sicherheitskonferenz Asiens angereist war. „Tatsächlich sind wir heute Morgen hier, und jemand anderes ist es nicht“, sagte Hegseth.
Peking war seit 2019 jedes Jahr auf der Ebene des Verteidigungsministers bei der wichtigsten Sicherheitskonferenz Asiens vertreten, die von der britischen Denkfabrik International Institute for Strategic Studies (ISS) veranstaltet wird.
Über die Beweggründe hinter der chinesischen Entscheidung, diesmal nur eine Militär-Delegation niedrigeren Rangs zu schicken, wurde unter Teilnehmern der Konferenz diskutiert. Unabhängig der Hintergründe wurde es aber als Zeichen angespannter Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China gewertet.
