Polizeigewerkschaftler reicht Beschwerde gegen Jan Böhmermann ein

Sprüche über Polizeigewerkschaftler

Beschwerde beim ZDF gegen Jan Böhmermann eingereicht

Jan Böhmermann wird sich beim ZDF wohl zu einer seiner Sendungen erklären müssen. Polizeigewerkschaftler Manuel Ostermann hat sich über ihn beschwert.

Der stellvertretende Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Manuel Ostermann, hat eine Programmbeschwerde beim ZDF gegen Moderator Jan Böhmermann eingelegt. Der Satiriker hatte in einer Folge des “Magazin Royale” gegen den Polizistenvertreter ausgeteilt, nannte ihn “Herrenmensch im Skoda” und witzelte über dessen “Blitzkriegsfrisur”.

In der Sendung vom 28. März ging es eigentlich um die zögerliche Aufnahme von Schutzsuchenden aus Afghanistan. Böhmermann hatte darüber spekuliert, ob die deutsche Bundespolizei auch daran Anteil hat. Er sprach von einer – offenbar satirisch überspitzten – möglichen Sabotage, weil man bei der Polizei Vorbehalte gegen das Programm haben könnte. Der TV-Moderator nannte im Verlauf der Sendung mehrmals Ostermann, der erster stellvertretender Bundesvorsitzender der Bundespolizeigewerkschaft (DPolG) ist.

Der 34-jährige Polizist hat jetzt über seinen Anwalt Beschwerde eingelegt, wie die “Welt” berichtet. Dem Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) unter Bezugnahme auf Paragraf 15 des ZDF-Staatsvertrags Verstöße gegen die Programmgrundsätze sowie die Programmrichtlinien vorgeworfen. Anwalt Ralf Höcker schrieb auf der Plattform X: “Für Manuel Ostermann heizen wir jetzt dem Hetzer Böhmermann ein.”

Im Schreiben ans ZDF, das der “Welt” vorliegt, wird auf schwerwiegende Vorwürfe gegen Beamte der Bundespolizei sowie gegen die Institution der Bundespolizei verwiesen, die Böhmermann gemacht habe. “Die journalistischen Grundanforderungen der Sachlichkeit, Wahrheit, Trennung von Meinung und Nachricht sowie journalistische Grundpflichten im Vorfeld zur Sendung wurden dabei mehrfach und eklatant verletzt”, wird aus dem Schreiben zitiert.

Böhmermann machte sich in der Sendung sich über ein Video, das Ostermann in seinem Auto aufgenommen hatte, lustig und nannte ihn einen “radikalisierten Michel aus Lönneberga”, der wegen des Aufnahmeprogramms “auf 188″ ist und bei seiner Polizeigewerkschaft Alarm schlage”.

Ostermanns Anwälte kritisieren laut Bericht der “Welt”, dass ihr Mandant in die Nähe von Rechtsextremisten gerückt wurde. “Es geht allein darum, Herrn Ostermann verächtlich zu machen”, heißt es in den Schreiben ans ZDF. Ostermann nannte die Programmbeschwerde in einem Gespräch mit Welt TV einen ersten Schritt “von weiteren, die folgen werden”. Er erwarte eine öffentliche Entschuldigung.

Das Bundesaufnahmeprogramm ist ein humanitäres Aufnahmeprogramm der Bundesregierung Deutschlands. Es ermöglicht besonders schutzbedürftigen Menschen – etwa aus Afghanistan auf legalem und sicherem Weg nach Deutschland einzureisen und dort Schutz zu erhalten. Die Betroffenen müssen als besonders gefährdet gelten, zum Beispiel aufgrund ihrer Arbeit für westliche Organisationen, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder wegen politischer Betätigung. Bislang warten noch 2.800 Menschen in Afghanistan auf ihre Aufnahmezusage.