Washington reduziert Botschaftspersonal im Nahen Osten

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Die amerikanische Regierung reduziert aus Sicherheitsgründen sowohl ihr Botschaftspersonal als auch die Zahl von Militärangehörigen im Nahen Osten. Nicht unmittelbar benötigtes Personal des State Department werde abgezogen und Angehörige von Soldaten würden mehrere Standorte verlassen, teilten ranghohe Regierungsvertreter mit. Betroffen seien neben Militärstützpunkten die Botschaften im Irak sowie in Kuweit und Bahrain. Zunächst wurde kein offizieller Grund für die Sicherheitsmaßnahme angegeben. Präsident Donald Trump bestätigte dann aber am Mittwochabend den Schritt und fügte hinzu: „Es könnte ein gefährlicher Ort sein.“ Man werde sehen, was passiere. Mit Blick auf die Atomverhandlungen mit Iran ergänzte er: „Sie dürfen keine Nuklearwaffen haben.“ Es sei sehr einfach. Das werde er nicht erlauben.

Ein Vertreter des Außenministeriums in Washington hatte zuvor mitgeteilt, die Entscheidung basiere auf „jüngsten Analysen“. Amerikanische Medien berichteten, es gebe die Furcht vor einem israelischen Angriff auf Iran. Die Seehandelsaufsicht der britischen Marine (UKMTO) teilte mit, man sei über Spannungen informiert worden, „die zu einer Eskalation militärischer Aktivitäten führen könnte“. Schiffe sollten Vorsicht walten lassen im Persischen Golf, im Golf von Oman und in der Straße von Hormus, einer für die Schifffahrt wichtigen Meeresenge zwischen Iran und Oman.

Der iranische Verteidigungsminister Asis Nasirsadeh drohte den Vereinigten Staaten im Falle einer militärischen Eskalation mit Konsequenzen. Er äußerte gleichwohl die Hoffnung, dass die Atomverhandlungen mit Washington zu einem Ergebnis führen werden. „Aber wenn die Verhandlungen scheitern und uns eine Auseinandersetzung aufgezwungen wird, werden die Verluste der Gegenseite mit Sicherheit weitaus höher sein als unsere“, wurde er von der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zitiert. Iran werde ohne Rücksichtnahme all ihre Stützpunkte in der Region ins Visier nehmen.

Angespannten Sicherheitslage

Der Kommandeur des für den Nahen Osten zuständigen amerikanischen Zentralkommandos, General Michael Kurilla, teilte mit, die Sicherheit der Soldaten und ihrer Angehörigen hätten die höchste Priorität. Wegen der angespannten Lage verschob er seine für Donnerstag geplante Anhörung vor dem Senat in Washington. Das State Department wollte sich nicht weiter zu den Gründen für die Maßnahme auslassen. Trump hatte sich während einer Reise in die Golfstaaten im Mai noch vorsichtig optimistisch gezeigt, einen Deal mit Teheran erzielen zu können, also ein Folgeabkommen für die Atomvereinbarung, aus der er 2018 ausgestiegen war. Zuletzt klang er aber skeptischer. Zu Wochenbeginn sagte er, er sei weniger zuversichtlich als vor ein paar Monaten.

An diesem Donnerstag läuft die Frist aus, die Trump ursprünglich für die Verhandlungen mit Iran gesetzt hatte. In einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsidenten hatte wurde Trump von Benjamin Netanjahu vor Teherans Verzögerungstaktik gewarnt. Am Sonntag sollen sich die Verhandlungsteams ein weiteres Mal in Oman treffen. Das Portal Axios berichtete, ein amerikanischer Vertreter habe gesagt, eine weitere Verhandlungsrunde am Sonntag werde zunehmend unwahrscheinlich.