Atomenergiebehörde wirft Iran Verstöße vor

11

Die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) hat Iran erstmals seit fast zwanzig Jahren offiziell vorgeworfen, seine Verpflichtung zur Nichtverbreitung von Atomwaffen zu verletzen. Der Gouverneursrat der aus 35 Nationen bestehenden UN-Behörde verabschiedete am Donnerstag eine entsprechende Resolution und drohte auch mit der Einschaltung des UN-Sicherheitsrates.

Dieser Schritt, der von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten initiiert wurde, erhöht den Druck auf Teheran vor dem Hintergrund wachsender Spannungen um das iranische Atomprogramm. Im Nahen Osten wächst die Sorge vor einem möglichen Angriff Israels auf Irans Atomanlagen. Aus Sicherheitsgründen reduzieren die mit Israel verbündeten USA ihr Botschaftspersonal im Irak.

Die IAEA-Resolution wurde verabschiedet, nachdem sich Teheran jahrelang geweigert hatte, geheime Atomaktivitäten in der Vergangenheit aufzuklären. IAEA-Inspektoren hatten in Einrichtungen abseits der bekannten Atomanlagen Spuren von Uran und andere Hinweise gefunden. Nach Angaben der IAEA hat Iran dazu bislang nur unglaubwürdige Erklärungen geliefert.

IAEA-Chef Rafael Grossi hatte daher zuletzt festgehalten, dass seine Behörde keine Garantien abgeben kann, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Aufgrund dieser Feststellung ergebe sich eine Zuständigkeit des Sicherheitsrates in New York, der über den Weltfrieden und die internationale Sicherheit wache, hieß es in der Resolution.