Trump gibt sich als Friedensstifter

6

Es ging wörtlich Schlag auf Schlag. Nach einer symbolischen Vergeltungsaktion des iranischen Regimes, das am Montag als Antwort auf die amerikanischen Angriffe auf iranische Atomanlagen Raketen auf den US-Militärstützpunkt Al Udeid in Qatar schickte, beschossen Israel und Iran sich in der Nacht zu Dienstag wieder.

Doch in der Zwischenzeit hatte der amerikanische Präsident einen Erfolg vermeldet, der, wenn er sich bewahrheitet, die gefährlichste Situation im Nahen Osten seit Jahrzehnten deutlich deeskalieren könnte. Donald Trump signalisierte nicht nur, dass er die begrenzte iranische Reaktion hinnehmen und seinerseits nicht militärisch erwidern werde, um einen amerikanisch-iranischen Krieg zu vermeiden. Er kündigte vielmehr auch einen Waffenstillstand zwischen Israel und Iran an. 

Irans Vergeltungsschlag: „Sehr schwache Antwort“

Der Reihe nach: Als Trump sich, wie geplant, am Montagmittag Washingtoner Zeit im Lagezentrum des Weißen Hauses mit seinem Sicherheitsteam traf, standen die Zeichen auf Eskalation. Iran hatte Kurz- und Mittelstreckenraketen just auf jene Basis in Qatar abgeschossen, die Trump vor einem Monat während seiner Golfreise besucht hatte. Schnell zeigte sich, dass die Qataris und die amerikanischen Streitkräfte vorbereitet waren.

Trump teilte nach der Sitzung im „Situation Room“, während der viele Telefonate mit den Akteuren in der Region gemacht wurden, mit, es sei eine „sehr schwache Antwort“ Irans gewesen. Insgesamt habe das Land 14 Raketen abgefeuert, von denen 13 abgefangen wurden, schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Eine weitere Rakete habe man fliegen lassen, da ihre Flugrichtung nicht bedrohlich gewesen sei.

Weiter teilte er mit, es habe bei dem Angriff keine Verletzten und auch keine ernsthaften Schäden gegeben. Zudem machte er deutlich, wie er die iranische Reaktion einschätze: Er hoffe, dass das Regime nach diesem Schlag seinem Dampf abgelassen habe und es keinen weiteren „Hass“ mehr gebe. Er dankte Iran sogar für die Vorwarnung, die man vor dem Angriff erhalten habe. Es blieb zunächst offen, ob er sich dabei auf die iranische Unterrichtung Qatars bezog oder ob Teheran auch Washington direkt vor dem Angriff informierte.

Diplomatische Bemühungen

In einem folgenden Beitrag machte er deutlich, dass in der Zwischenzeit rege diplomatische Bemühungen im Gang waren. Trump dankte nämlich dem Emir von Qatar, Scheich Tamin bin Hamad Al-Thani, für „alles, was er in seinen Bemühungen für Frieden in der Region getan hat“. Der Online-Dienst „Axios“ meldete später, nach dem Angriff habe Iran dem Weißen Haus über Qatar eine Botschaft zukommen lassen: Man werde keine weiteren Angriffe auf amerikanische Einrichtungen vornehmen. Das sei es gewesen. Daraufhin ließ das Weiße Haus die iranische Seite wissen: Washington werde seinerseits nicht militärisch auf den iranischen Angriff reagieren. Stattdessen sei man bereit, die Verhandlungen mit Teheran über sein Atomprogramm fortzusetzen.

Sodann habe es zweierlei Vermittlungsversuche gegeben: Die amerikanische Regierung habe die Israelis zu überzeugen versucht, einem Waffenstillstand zuzustimmen. Die Qataris hätten Selbiges mit den Iraner getan. Bekannt wurde am Montag, dass die amerikanische Seite auch seit den Angriffen Washingtons auf drei iranische Atomanlagen mit Vertretern Teherans in Kontakt stand – über Trumps Sondergesandten Steve Witkoff. Eine Schwierigkeit bestehe aber darin, sicherzustellen, dass die Gesprächspartner über Prokura verfügten, da Ali Khamenei, der Oberste Führer des Landes, der um sein Leben fürchtet, sich an einem geheimen Ort befinde und selbst für die eigenen Leute nicht erreichbar sei.

Trump kündigt Waffenruhe an

Trump teilte dann in einem weiteren Beitrag mit, dass zwischen Israel und Iran eine Waffenruhe in Kraft treten solle. So solle der seit zwölf Tagen währende Krieg beendet werden. Die Feuerpause solle gegen Mitternacht amerikanischer Ostküstenzeit beginnen. Zunächst werde Iran die Waffen schweigen lassen und dann Israel, bis nach 24 Stunden ein Ende des Krieges erreicht sei. Eine Bestätigung aus Israel und Iran gab es zunächst nicht.

Der iranische Außenminister Abbas Araghchi schrieb in der Nacht auf der Plattform X, es gebe keine Vereinbarung. Iran werde aber auf weitere Vergeltungsschläge verzichten, wenn Israel seine Angriffe bis vier Uhr morgens einstelle. Eine endgültige Entscheidung über ein Ende der Kampfhandlungen werde später getroffen. Später berichteten iranische Staatsmedien, um 7.30 Uhr Ortszeit sei eine Waffenruhe in Kraft getreten. Wenige Minuten zuvor wurde ein erneuter Raketenangriff auf Israel gemeldet. 

Über den Standpunkt Israels hieß es mit Bezug auf einen amerikanischen Regierungsvertreter, Trump wolle dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu bedeuten, dass man einen „Deal“ wolle. Zuvor hatten israelische Medien berichtet, dass Israel ein Ende des Krieges mit Iran bis Ende der Woche anstrebe.

Der Präsident äußerte sich zuversichtlich, dass beide Seiten die Absprache einhalten würden und der „Zwölf-Tage-Krieg” damit endgültig beendet sei. „Dieser Krieg hätte Jahre dauern und den gesamten Nahen Osten zerstören können“, so Trump. „Aber das ist nicht der Fall und wird niemals so sein.“

Trump hat Netanjahu – anfänglich widerwillig – doppelt geholfen: Er ließ den Ministerpräsidenten gewähren, als dieser auf die militärische Option gegen Iran setzte. Dann entschloss er sich sogar, selbst in den Krieg einzugreifen. Er setzte seine bunkerbrechenden Bomben gegen die unterirdische Uran-Anreicherungsanlage in Fordo ein, die israelische Waffensysteme nicht erreichen konnten.

Ob die Anlage nur beschädigt oder gar zerstört ist, ist noch nicht geklärt. Klar ist aber, dass das iranische Atomprogramm um Jahre zurückgeworfen wurde. Aus Sicht Trumps steht Netanjahu nun in seiner Schuld.