Die Oberstaatsanwaltschaft Flensburg ermittelt gegen einen chinesischen Staatsbürger wegen Spionageverdachts. Das bestätigte ein Sprecher der Behörde der F.A.Z. Demnach befindet sich der Mann auf freiem Fuß. Ermittelt wird gegen ihn wegen des Verdachts des sicherheitsgefährdenden Abbildens von militärischen Einrichtungen. Da es sich um ein staatsschutzrelevantes Verfahren handelt, könne er keine weiteren Angaben machen, so der Sprecher.
Der Chinese soll sich einem Bericht des WDR zufolge Zugang zu militärischen Liegenschaften im Kieler Hafen verschafft und Fotoaufnahmen gemacht haben. Demnach wurde er bereits am 9. Dezember festgenommen. Das Wachpersonal soll ihn aufgegriffen und der Polizei übergeben haben. Eine Sprecherin des Landeskriminalamts (LKA) von Schleswig-Holstein wollte nur bestätigen, dass in dem Zusammenhang ein Ermittlungsverfahren geführt wird.
Dem Bericht zufolge wertet das LKA derzeit das Mobiltelefon des Verdächtigen aus, an der Aufklärung ist demnach auch der Militärische Abschirmdienst (MAD) beteiligt. Das ist der Nachrichtendienst der Bundeswehr, dessen Aufgabe unter anderem die Abwehr von Spionage- und Sabotage ist. Demnach gehen die Ermittler der Frage nach, ob der Verdächtige für einen ausländischen Geheimdienst spioniert haben könnte.
Der MAD schreibt in seinem aktuellen Jahresbericht, das Aufklärungsinteresse der Volksrepublik in Bezug auf die Bundeswehr sei weiterhin hoch. China sei bestrebt, bis 2049 wirtschaftlich und militärisch weltweit führend zu sein und greife dafür auf Maßnahmen der Cyberspionage, hybride Maßnahmen sowie auf klassische Spionageoperationen zurück. Es seien auch Bemühungen erkennbar, mithilfe von „chinaaffinen Bundeswehrangehörigen“ militärtechnisches Wissen oder auch militärstrategische Informationen zu beschaffen.
Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es, chinesische Dienste hätten ein Interesse an Erkenntnissen zu Struktur, Bewaffnung und Ausbildung der Bundeswehr, weiterhin zur Beschaffung moderner Waffentechnik aus der deutschen Verteidigungsindustrie, aber auch zu militärisch nutzbarer Hochtechnologie.
