Sahra Wagenknecht hat vom Thüringer BSW gefordert, in der Brombeer-Koalition mit CDU und SPD mehr politisches Profil zu zeigen. Man müsse den Menschen klar machen, „was wir gegen die Koalitionspartner durchgesetzt haben und auch in Zukunft durchsetzen müssen“, sagte sie am Montagabend nach einem Besuch der Landtagsfraktion in Erfurt. Man sei nicht „Teil einer profillosen Allparteienkoalition“.
Wenn immer mehr Parteien sich verbündeten, um die AfD von der Macht fernzuhalten, den Bürgern das aber nichts bringe, „dann wird die AfD immer stärker und braucht irgendwann keinen Koalitionspartner mehr“, sagte die BSW-Gründerin. Mit Blick auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im kommenden Jahr schloss Wagenknecht eine Koalition des BSW mit der AfD aus. Doch es brauche einen anderen Umgang mit der AfD. Wenn die „sogenannte demokratische Mitte“ undemokratische Umgangsformen pflege, „hilft sie der AfD damit“.
Wolf mit versöhnlichen Worten
Wagenknecht begrüßte ein Treffen des Thüringer BSW-Fraktionschefs Frank Augsten mit Björn Höcke, dem Thüringer AfD-Vorsitzenden, das in dieser Woche stattfinden soll. Augsten will mit Höcke über die Besetzung zweier Ausschüsse zur Wahl von Richtern und Staatsanwälten sprechen. Die AfD blockiert die Ausschüsse im Landtag. Die SPD in Thüringen hatte das geplante Treffen kritisiert. Wagenknecht nannte es „albern“, ein solches Treffen als Verrat am Antifaschismus darzustellen. Die AfD habe in Thüringen mehr als 30 Prozent erreicht. „Zu sagen, wir reden nicht mit denen, ist eine Ohrfeige für die Wählerinnen und Wähler.“
Die BSW-Gründerin hatte mehrfach geäußert, dass die Regierungsbeteiligung in Thüringen der Partei geschadet habe. Seit der Landtagswahl im Herbst ist Wagenknecht im Dauerstreit mit der Thüringer BSW-Vorsitzenden Katja Wolf, die gegen Wagenknechts Willen eine Koalitionsbeteiligung in Erfurt durchsetzte. Im April war Wagenknecht mit dem Versuch gescheitert, Wolf als Landesvorsitzende durch eine ihr getreue Kandidatin zu ersetzen. Wolf suchte nun nach versöhnlichen Worten. Man sie sich einig, „dass wir Vertrauen, das in Thüringen und bundesweit verloren gegangen ist, zurückgewinnen können“.
Der Thüringer Fraktionschef Augsten sprach indes von Kommunikationsproblemen in der Partei. Was in Thüringen gut gelaufen sei, sei in anderen Landesverbänden und oft auch in der Parteispitze in Berlin nicht angekommen. „Das müssen wir dringend verbessern, wir müssen die Dinge, die wir in Thüringen gut machen, für die Gesamtpartei spiegeln.“ In Thüringen ist die Brombeer-Koalition auf Unterstützung durch die Linke angewiesen, da sie nur über 44 der 88 Sitze im Landtag verfügt. Wagenknecht sagte, sie könne sich vorstellen, „dass man durchaus auch mit wechselnden Mehrheiten regieren könnte.“
