Der amerikanische Präsident Donald Trump hat dem Nachbarland Kanada Zölle in Höhe von 35 Prozent von August an angedroht. Kanada habe, anstatt mit den USA zusammenzuarbeiten, mit eigenen Zöllen reagiert, erklärte Trump in einem Brief an Kanadas Premierminister Mark Carney, den er am Donnerstag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte. Es ist der jüngste von mehr als 20 solcher Zollbriefe, die Trump seit Montag verschickt hat.
Die neuen Zölle würden sich zu den schon erhobenen Zöllen für bestimmte Sektoren, darunter Stahl und Aluminium und die Automobilindustrie, addieren, erklärte Trump weiter. Die Produkte zählen zu den wichtigsten Exportgütern Kanadas in die Vereinigten Staaten. Die Aufschläge „können je nach unseren Beziehungen zu Ihrem Land nach oben oder nach unten angepasst werden“, fügte er hinzu.
„Während der laufenden Handelsgespräche hat die kanadische Regierung unsere Arbeiter und Unternehmen unermüdlich verteidigt“, erklärte Carney am Donnerstagabend im Onlinedienst X. „Das werden wir auch weiter tun, während wir auf das abgeänderte Fristende vom 1. August hinarbeiten.“ Trumps ursprüngliche Frist war zu Beginn dieser Woche ausgelaufen. Er setzte dann eine neue Frist bis Anfang August und formulierte weitere Drohungen.
Brief an die EU soll laut Trump heute oder morgen kommen
Vor der Veröffentlichung des Zollbriefes an Kanada sagte Trump in einem Telefoninterview mit dem Sender NBC, dass er beabsichtige, „heute oder morgen“ auch einen Zollbrief an die Europäische Union zu schicken. „Ich würde das gerne noch heute tun. Ich bin im Gespräch mit der EU, die ja bekanntlich mehrere Länder umfasst, sowie mit Kanada. Wir sollten die Briefe in den nächsten Stunden verschicken.“
Die EU arbeitet momentan mit Hochdruck daran, in Kürze ein Grundsatzabkommen mit den USA zu schließen. Die Europäische Kommission will die EU-Botschafter im Laufe des Freitagnachmittags über den Stand der Verhandlungen informieren. Ob das bedeute, dass es noch heute oder morgen eine Übereinkunft gebe, sei schwer zu sagen, sagen EU-Diplomaten. Letztlich hänge alles an Trump. Selbst seine Chefunterhändler hätten offenkundig nur bedingten Einfluss auf die Entscheidung.
Trump hatte in dem Interview mit NBC gesagt, alle „verbleibenden Länder“, sprich die Länder, die bisher keinen Brief bekommen haben, würden einen Zollsatz von 15 oder 20 Prozent bekommen statt dem bisher geltenden Basiszollsatz von zehn Prozent. Ob das auch auf die EU zielte, war unklar. Die Kommission ging bisher davon aus, dass im Falle einer Einigung der Zollsatz für die meisten Güter bei zehn Prozent bleibt.
Bisher gingen Trumps Zollbriefe vor allem an asiatische Länder. So verhängten die USA Zölle von 25 Prozent gegen Japan und Südkorea. Andere asiatische Länder sollen sogar 40 Prozent Zoll zahlen. Für Brasilien verkündete Trump am Mittwoch Zölle in Höhe von 50 Prozent – und begründete diese mit dem Vorgehen der brasilianischen Justiz gegen den früheren Präsidenten Jair Bolsonaro sowie mit der angeblichen „Zensur“ von US-Onlineplattformen in dem Land.
Der US-Präsident hatte den Zollkonflikt mit Handelspartnern weltweit Anfang April entfacht. Trump kündigte zunächst hohe Importaufschläge für die EU und zahlreiche Länder an, senkte diese aber auf einen Basissatz von zehn Prozent ab, um innerhalb einer 90-tägigen Frist Verhandlungen zu führen. Die Frist verlängerte er dann am Montag bis zum 1. August. Seitdem verkündete der Republikaner bereits mehr als 20 Ländern in Briefen, welche Zollsätze für sie ab diesem Datum gelten sollen.
