Ein Jahr nach schweren Unruhen in Neukaledonien ist bei Verhandlungen über die Zukunft des französischen Überseegebiets im Südpazifik eine Einigung erzielt worden. Vertreter Frankreichs und der politischen Lager Neukaledoniens unterzeichneten am Samstag in Bougival westlich von Paris ein Abkommen, das Beteiligte und der französische Präsident Emmanuel Macron als „historisch“ bezeichneten. Neukaledonien soll demnach ein eigener Staat werden und gleichzeitig weiter zu Frankreich gehören.
„Ein Staat Neukaledonien innerhalb der Republik: Das ist eine Wette auf Vertrauen“, erklärte Macron. Nach zwei Abkommen und drei Referenden schlage Neukaledonien mit der „historischen Vereinbarung“ nun „ein neues Kapitel seiner Zukunft in friedlichen Beziehungen mit Frankreich auf“.
Im Mai vergangenen Jahres hatte es in dem französischen Überseegebiet massive Unruhen gegeben. Insgesamt wurden 14 Menschen getötet. Auslöser war eine geplante Wahlrechtsreform, nach der Festlandfranzosen, die sich in Neukaledonien niederlassen, früher als bisher an Wahlen teilnehmen sollten. Die Kanaken, die mehr als 40 Prozent der Bevölkerung ausmachen, befürchteten eine Verringerung ihres Einflusses.
Macron hatte daraufhin Verhandlungen zwischen den politischen Lagern vorgeschlagen, die eine Unabhängigkeit der Inselgruppe oder den Verbleib bei Frankreich fordern. Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft verhandelten zehn Tage lang bei Paris und verkündeten dann am Samstag die Unterzeichnung eines „historischen Abkommens“.
Manuel Valls, Minister für Überseegebiete, sprach von einem „intelligenten Kompromiss“, der die Verbindungen zwischen Frankreich und Neukaledonien aufrechterhalte, der Inselgruppe zugleich jedoch mehr Souveränität einräume. Premierminister François Bayrou sprach von einem Abkommen von „historischer Dimension“.
Frankreichs Parlament muss Abkommen noch zustimmen
Neukaledonien soll dem 13-seitigen Abkommen zufolge als „Staat Neukaledonien“ in der französischen Verfassung verankert und auch international anerkannt werden. Es soll auch eine neukaledonische Staatsangehörigkeit geben – gleichzeitig aber die Möglichkeit, die französische Staatsangehörigkeit zu behalten. Außerdem wird ein „wirtschaftlicher und finanzieller Wiederaufbaupakt“ in Aussicht gestellt.
Dem Abkommen muss noch das französische Parlament zustimmen, vorgesehen ist eine Sitzung beider Kammern noch in diesem Jahr. 2026 soll es den Neukaledoniern dann in einem Referendum vorgelegt werden.
