Ukraine-Liveticker: Kreml: EU-Außenminister können sich nicht auf Sanktionen einigen

8

Nach Deutschland haben sich am Dienstag mehrere europäische Länder bereit erklärt, die Lieferung von US-Waffen an die Ukraine im Rahmen einer neuen Initiative von Präsident Donald Trump zu finanzieren. Die genauen Modalitäten müssten jedoch noch ausgearbeitet werden. „Wir sind zur Teilnahme bereit“, sagte der dänische Außenminister Lars Lokke Rasmussen bei einem Treffen der EU-Ressortchefs in Brüssel. „Natürlich können wir das nicht allein tun, wir brauchen Partner – aber wir sind bereit.“ Auch Schweden und die Niederlande signalisierten ihre grundsätzliche Zustimmung
Viele Details sind jedoch noch unklar. Dazu gehören die genauen Waffentypen, die Mengen, die Liefergeschwindigkeit und die Zahlungsmodalitäten. Rasmussen stellte klar, dass Dänemark sich finanziell beteiligen würde, da es selbst nicht über Patriot-Systeme verfüge. Auch die schwedische Außenministerin Maria Malmer Stenergard erklärte, man müsse nun prüfen, wie man gemeinsam unter anderem Patriots finanzieren könne. Der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp sagte, sein Land prüfe den Plan „mit positiver Neigung“.

Unklar ist zudem, inwieweit die europäischen Länder bereit oder in der Lage wären, US-Waffen aus ihren eigenen Beständen an die Ukraine abzugeben und dann Ersatz von den USA zu kaufen, wie es US-Vertreter vorgeschlagen hatten. Ein solcher Schritt würde die Waffen schneller in die Ukraine bringen, aber die Verteidigungsfähigkeit der Geberländer schwächen, bis neue Systeme einsatzbereit sind.

Das finnische Verteidigungsministerium teilte mit, man sei an weiteren Einzelheiten der Initiative interessiert, bevor man eine konkretere Haltung einnehmen könne. Norwegen erklärte, man stehe in engem Dialog mit der Ukraine, die Flugabwehr habe weiterhin hohe Priorität.