Angesichts der Auseinandersetzungen über den Gazakrieg sieht Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) auch die Schulen gefordert. „Das, was in Gaza passiert, ist nicht gut und nicht hinnehmbar auf Dauer“, sagte Prien der “Welt” (Montag). „Aber wir haben eine linke Ideologie, die sich besonders an Israel mit Doppelstandards abarbeitet.“ Diese Ideologie sei eigentlich antiamerikanisch und antikapitalistisch. „Das muss man durchschauen und Schülern erläutern. Auch das erwarte ich von Lehrkräften.“
Seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und dem folgenden Krieg im Gazastreifen steigen die Zahlen antisemitisch motivierter Straftaten auch in Deutschland stark an. „Ich finde das schrecklich und beschämend“, sagte Prien, die Jüdin ist. Hierzulande lebten etwa 200.000 Palästinenser, allein rund 40.000 in Berlin. „Nicht alle sind radikal, aber einige schon. Das merken wir auf unseren Straßen.“ Prien ergänzte: „Es ist dramatisch, was sich in der linken Szene zum Teil abspielt. (…) Da, wo gegen Strafrecht verstoßen wird, muss – auch im schulischen Kontext – durchgegriffen werden.“
