Liveticker Bundespolitik: Grüne-Jugend-Chefin Nietzard tritt nicht wieder an

9

Die Bundessprecherin der Grünen Jugend (GJ), Jette Nietzard, will im Oktober nicht wieder für das Amt kandidieren. Das teilte die 26 Jahre alte Politikerin am Dienstag auf Instagram mit. Sie habe versucht, den Blick auf Ungerechtigkeiten zu lenken, erklärte Nietzard. „Ziel meiner Kritik waren immer Menschen in Machtpositionen.“ Sie kritisierte die Grünen als zu stromlinienförmig. Sie bleibe aber Parteimitglied und Mitglied der Grünen Jugend. 

„Bei den Grünen sind meine Gedanken nicht immer auf Gegenliebe gestoßen“, sagte Nietzard weiter. „Mal wurde ich in Fraktionssitzungen ausgebuht, mal wurde ich von Realo-Spitzenpersonal angeschrien oder von Ministerpräsidenten oder solchen, die es werden wollen, wurde mein Rücktrtitt gefordert. Ganz ehrlich, das sollte nicht der Alltag von der GJ-Sprecherin sein. Schon seit einiger Zeit ist klar, dass ich keine Zukunft in diesem Bundesvorstand haben kann.“ Nietzard beklagt, die Parteispitze habe sie nicht gegen „ständige Anfeindungen“ in Schutz genommen.

Nietzard hatte immer wieder Ärger und Unverständnis in den Reihen der Grünen ausgelöst. Anfang Juni bat sie für ein kurz zuvor hochgeladenes Video zu Gaza und Israel um Entschuldigung. Die Grüne Jugend erklärte in einem Transparenzhinweis, in der vorherigen Version des Videos sei „nicht deutlich genug geworden, dass der 7. Oktober ein antisemitischer Terroranschlag war“. In der zu diesem Zeitpunkt bereits geänderten Version hatte Nietzard Medienberichten zufolge geäußert, seit dem 7. Oktober 2023 seien „über 50.000 PalästinenserInnen und 1.200 Israelis bei militärischen Operationen umgekommen“.

Es war nicht das einzige Mal, dass Nietzard Kopfschütteln bei Grünen-Mitgliedern auslöste. Kurz zuvor, im Mai, hatte sie sich auf ihrem privaten Instagram-Kanal mit einem Pullover gezeigt, auf dem das Kürzel „ACAB“ zu lesen war. Es steht für „All Cops Are Bastards“. Dazu trug sie eine Kappe mit der kapitalismuskritischen Aufschrift „Eat the rich“.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann forderte Nietzard zum Parteiaustritt auf. „Ich verstehe überhaupt nicht, was die bei uns will“, sagte der Grünen-Politiker. Für die Positionen, die Nietzard vertrete, gebe es mit der Linken ein passendes Angebot im Parteienspektrum. Grünen-Chef Felix Banaszak nannte Nietzards Beurteilung der Polizei „inakzeptabel“. Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Partei für die kommende Landtagswahl in Baden-Württemberg, kritisierte, bei den Grünen sei falsch, wer nicht kapiere, dass die Polizei auch Grünen-Werte verteidige. Nietzard distanzierte sich ein wenig von ihrer Pullover-Aktion. Sie „glaube nicht, dass das der richtige Weg war, um auf die Probleme aufmerksam zu machen“, erklärt sie in einem „Stern“-Podcast. Den Pulli besitze sie „als Privatperson“.