Liveticker Naher Osten: Auch Kanada will Palästina anerkennen

10

Mehrere arabische Staaten, darunter Ägypten und Qatar, die als Vermittler für ein Gaza-Abkommen fungieren, haben auf einer UN-Konferenz in New York ein Ende der Hamas-Herrschaft im Gazastreifen gefordert. In einem siebenseitigen Dokument verlangte eine Gruppe von insgesamt 17 Ländern konkrete Schritte für ein Ende des Nahostkonflikts. Zu den Unterzeichnern gehören zudem die einflussreichen arabischen Länder Saudi-Arabien und Jordanien. 

Die Deutsche Presse-Agentur zitiert aus dem Papier: „Im Rahmen der Beendigung des Krieges im Gazastreifen muss die Hamas ihre Herrschaft im Gazastreifen beenden und ihre Waffen mit internationalem Engagement und Unterstützung an die Palästinensische Autonomiebehörde übergeben“, heißt es in dem Dokument, das zudem den Hamas-Terroranschlag auf Israel vom 7. Oktober verurteilt. Unterstützt wird das Papier unter anderem auch von Großbritannien, Frankreich, Kanada, Brasilien, Italien, Spanien, Norwegen und Irland. Bis September soll die Stellungnahme offiziell bei den UN angenommen werden – bis dahin wird die Unterstützung weiterer Staaten erwartet. Deutschland gehörte bei Veröffentlichung nicht zu den Unterstützerstaaten.

In der Erklärung wurde das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen verurteilt. Die Armee müsse sich aus dem Küstengebiet zurückziehen. Es brauche eine Waffenruhe und auch die Freilassung israelischer Geiseln. Siedlungsaktivitäten im Westjordanland durch israelische Siedler müssten eingestellt werden. Die Staatengruppe betonte, sie unterstütze zudem eine Stabilisierungstruppe der Vereinten Nationen in der Region.

Die Länder bekräftigten, dass die Anerkennung von Palästina als Staat „ein wesentlicher und unverzichtbarer Bestandteil der Zweistaatenlösung ist“. Israel und sein engster Verbündeter, die USA, hatten die Veranstaltung boykottiert und scharf kritisiert.