Beate Zschäpe, die ihre lebenslange Freiheitsstrafe derzeit in der Justizvollzugsanstalt Chemnitz absitzt, ist in ein Neonazi-Aussteigerprogramm aufgenommen worden. Das hat am Dienstag die ZEIT unter Berufung auf Zschäpes Anwalt Mathias Grasel berichtet.
Zschäpe ist die einzige Überlebende des Kerntrios des „Nationalsozialistischen Untergrunds”. Im Juli 2018 sprach das Oberlandesgericht München sie wegen der Ermordung von neun Menschen mit Migrationshintergrund und einer Polizistin schuldig. Hinzu kam unter anderem versuchter Mord in mehreren Fällen. Das Gericht verurteilte Zschäpe zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe und stellte die besondere Schwere der Schuld fest. Diese Feststellung führt dazu, dass eine Haftentlassung nach 15 Jahren höchst unwahrscheinlich ist. Eine spätere Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung bleibt aber möglich.
Das Gericht kann nach 15 Haftjahren, die bei Zschäpe im November 2026 erreicht sein werden, eine sogenannte Mindestverbüßdauer definieren. Die Aufnahme in ein Aussteigerprogramm kann dabei als positiver Faktor gewertet werden.
Zschäpe hatte in der Vergangenheit schon erfolglos versucht, in solch ein Programm aufgenommen zu werden, wie ihr Anwalt vor einem Jahr dem Bayerischen Rundfunk mitteilte.
