Trotz eines EU-weiten Verbots sind die Websites russischer Medien in vielen Ländern weiter ohne große Einschränkungen abrufbar, auch in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Instituts für Strategischen Dialog (ISD), eine Londoner Denkfabrik. Die Autoren riefen die EU-Kommission auf, für eine schärfere Durchsetzung der wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine verhängten Verbote zu sorgen.
Zu den verbotenen Medien gehören die Sputnik-Gruppe und die Webseite RT, früher bekannt als Russia Today. In Deutschland verzeichnen RT-Webseiten der Studie zufolge weiterhin mehr als 100.000 Besucherinnen und Besucher pro Monat. Die Autoren fanden zudem zahlreiche Profile im Onlinedienst X, die allein im Mai fast 50.000 Links zu RT-Webseiten hochgeladen hatten, viele davon auf deutsch.
Mit den Sanktionen will die EU eigentlich gegen Falschinformationen und einen „Informationskrieg“ aus Russland vorgehen. „Russische Staatsmedien sind im Netz weiter stark vertreten und stellen die westlichen Demokratien vor anhaltende Herausforderungen“, heißt es in der Studie. Vorgesehene Blockaden der Internetanbieter seien „größtenteils nutzlos“.
Das Problem aus Sicht der Autoren: Die EU-Kommission gibt zwar an, welche Medien in den 27 Mitgliedsländern verboten sind, nicht aber die genauen Internetadressen. Mit einer Liste der genauen Adressen „würde es den Mitgliedstaaten und den Internetanbietern sehr viel leichter fallen, die Sperren durchzusetzen“, urteilte einer der Autoren der Studie, Pablo Maristany de las Casas.
