Vizekanzler und Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck warnt in seiner Neujahrsansprache vor Gefahren für die Stabilität in Deutschland. „Unsere Demokratie steht unter Druck. Von innen und außen. Unsere Sicherheit ebenfalls“, sagt Habeck in seiner Neujahrsansprache.
Er verweist auf den Anschlag von Magdeburg, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, das Erstarken autoritärer Kräfte, die strukturelle Krise der deutschen Wirtschaft und den bevorstehenden Amtsantritt Trumps. Deutschland müsse sich angesichts der aktuellen geopolitischen Machtverschiebungen „jetzt noch einmal neu erfinden“.
Der Grünen-Politiker verweist in diesem Zusammenhang auf Musks Wahlwerbung für die AfD. „Wenn Elon Musk – ausgestattet nicht nur mit Milliarden und Abermilliarden, sondern auch mit ungebändigter Kommunikationsmacht – zur Wahl der AfD in Deutschland aufruft, ist das nicht aus Unkenntnis der AfD. Es hat Logik und System“, so Habeck.
