Tulip Siddiq: Starmer verliert Anti-Korruptionsbeauftragte

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Der britische Premierminister Keir Starmer hat seine für Korruptionsfragen zuständige Parlamentarische Staatssekretärin verloren, der er noch vor Tagen seiner vollen Unterstützung versichert hatte. Damit kommt es zur Umbesetzung eines Postens im Finanzministerium in einem Moment, in dem auch Finanzministerin Rachel Reeves selbst wegen steigender Schuldzinsen und (gegenüber dem amerikanischen Dollar) fallendem Wechselkurs des britischen Pfunds unter Druck steht.

Tulip Siddiq, Abgeordnete des Londoner Wahlkreises Hampstead, erklärte am Dienstagabend ihren Rücktritt, nachdem Tage zuvor bekannt geworden war, dass in Bangladesch ein Ermittlungsverfahren gegen sie geführt wird. Siddiq ist eine in London geborene Enkelin des ersten Präsidenten Bangladeschs, Sheik Mujibur Rahman. Ihre Mutter und ihre Tante entkamen 1975 nur deswegen einem tödlichen Attentat auf Rahman, weil sie sich zu jener Zeit in Westdeutschland aufhielten.

Starmer: Tür bleibt für die Zukunft offen

Ihre Tante Sheikh Hasina regierte als Premierministerin seit 2009 bis zu ihrem Sturz im vergangenen Jahr. Die Anti-Korruptionsbehörde in Bangladesch stellt Ermittlungen gegen Tulip Siddiq an, nachdem ein politischer Gegner Hasinas Anzeige wegen vermuteter Schmiergeldzahlungen erstattet hatte. Der Verdacht bezieht sich auf die Summe von umgerechnet mehr als 4,5 Millionen Euro, die beim Vertragsabschluss zum Bau eines russischen Atomkraftwerks in Bangladesch geflossen sein sollen.

Saddiq beantragte eine Überprüfung der Vorwürfe beim unabhängigen Gutachter, der über die Einhaltung der Gebote für britische Regierungsmitglieder wacht, der nach ihren eigenen Angaben keine Verstöße gegen den ministeriellen Kodex feststellte. Sir Laurie Magnus, der hauptberuflich eine Stiftung historischer Gebäude in England leitet, teilte allerdings als Ergebnis seiner Untersuchung lediglich mit, er habe Saddiqs Angaben, die sich auch auf die Herkunft einer Wohnung in London beziehen, als bare Münze genommen und nicht bezweifelt.

Dennoch gab sie am Dienstag ihr Amt mit der Begründung auf, sie wolle vermeiden, dass ihr Verbleiben die Aufmerksamkeit von der Arbeit der Regierung ablenke. Premierminister Starmer antwortete auf ihr Rücktrittsschreiben mit Dank und der Zusicherung, in der Zukunft bleibe „die Tür offen“ für Saddiq.