Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich bei einer Gedenkveranstaltung der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt dagegen verwahrt, den Zivilisationsbruch der Schoa zu relativieren. „Unrecht nicht zu dulden, nie mehr wegzuschauen, Nein zu sagen“, das müsse achtzig Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers in Auschwitz Richtschnur sein, sagte er am Sonntagabend.
Gerade heute, da Antisemitismus, Rechtsextremismus, völkisches Gedankengut, selbst unverhohlene Menschenfeindlichkeit vielerorts eine erschreckende und alarmierende Normalisierung erführen. Das Internet und soziale Netzwerke würden oft zu Durchlauferhitzern für extremistische Positionen, für Hetze und Hass. Dieser Hass bleibe nicht im Netz, sondern gefährde alle Bürger, besonders oft jüdische.
Deshalb schützten Sicherheitsbehörden die jüdischen Gemeinden, deshalb werde jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit mit den Mitteln des Strafrechts bekämpft. „Deswegen haben wir im neuen Staatsangehörigkeitsrecht ganz klar geregelt, dass Antisemitismus der Einbürgerung entgegensteht“, sagte Scholz. „Es war naiv zu glauben, in einer Einwanderungsgesellschaft würden irgendwann schon alle die gleiche Perspektive auf unsere Geschichte einnehmen, nur weil sie hier wohnen.“
Außerdem müsse die Erinnerung an den von Deutschen begangenen Zivilisationsbruch der Schoa wachgehalten und jeder Generation immer wieder neu vermittelt werden. Dabei gehe es gerade heute gegen jede Relativierung, um die Vermittlung der historischen Wahrheit, der unzweifelhaften Fakten.
Das jüdische Deutschland müsse genauso selbstverständlich sein wie das Deutschland jedes anderen Glaubens oder Nichtglaubens. „Leider sind wir davon noch weit entfernt. Das ist und bleibt empörend“, so der Kanzler.
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, forderte in Frankfurt eine „wehrhafte Haltung gegen die Propaganda des ‚Schuldkults‘, deren parlamentarischer Arm mit der AfD bereits in Landtagen und im Bundestag sitzt“. Gleichzeitig würden deutsche Straßen mit der postkolonialen Verirrung der „German guilt“ geflutet. „Die Politik muss eine klare Sprache gegen eine subtile Verwässerung der Erinnerung an die Schoa von extrem links und extrem rechts finden.“ Jüdische Perspektiven in Debatten würden zu wenig, manchmal erst zu spät wahrgenommen, dafür brauche es Räume, sagte Schuster.
