Italienische Justiz ermittelt gegen Meloni

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Almasri wird bezichtigt, als Kommandeur des Internierungslagers Mitiga nahe Tripolis von Februar 2015 an dort „Mord, Folter, Vergewaltigung und sexuelle Gewalt“ geduldet und diese Vergehen teils selbst begangen zu haben. Der Libyer, der bis heute einen wichtigen Sicherheitsposten in der Regierung in Tripolis bekleidet, war am 19. Januar aufgrund eines tags zuvor vom IStGH erlassenen Haftbefehls in Turin festgenommen worden. Zwei Tage später wurde er wegen eines angeblichen Verfahrensfehlers auf Anordnung von Innenminister Piantedosi mit einem italienischen Regierungsflugzeug nach Tripolis abgeschoben.

Meloni reagierte auf die Einleitung der Vorermittlungen mit heftigen Angriffen auf die Strafverfolger und versicherte, sie lasse sich „nicht erpressen und auch nicht einschüchtern“. Auf die Einleitung von Ermittlungen muss nicht zwangsläufig die Erhebung einer Anklage folgen.