Die EU-Staaten müssen nach Ansicht von Kanzler Olaf Scholz ihre Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie so bündeln, dass „bezahlbare Waffen“ produziert werden. „Es gibt keine großen Programme, die alle gemeinsam machen. Wir sehen eine große Aufsplitterung unter vielen, vielen unterschiedlichen Rüstungsprojekten, ganz anders als in den USA“, sagte Scholz am Montagabend nach dem informellen EU-Gipfel in Brüssel. „Das muss sich ändern.“ Man müsse sehen, wie Waffen anders eingekauft werden, aber auch, die Europäer selbst große Serien entwickeln könnten, „die dafür notwendig sind, dass wir bezahlbare Waffen auch herstellen“. Scholz plädierte dafür, dass alle EU-Staaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben.
Der Kanzler sprach sich erneut gegen eine gemeinsame Schuldenaufnahme zur europäischen Finanzierung von Rüstungsausgaben aus. Zugleich zeigte er sich aber offen für eine Debatte, wie die europäischen Schuldenregeln mit Blick auf Verteidigungsausgaben flexibilisiert werden könnten.
Scholz verurteilte zugleich das Ansinnen von US-Präsident Donald Trump, weitere Verteidigungshilfen für die Ukraine an Zugriffsrechte auf deren wertvolle Rohstoffe zu koppeln. Es „wäre sehr egoistisch, sehr selbstbezogen“, wenn man die Ressourcen des Landes nutzen würde, um die Unterstützung bei der Verteidigung zu finanzieren, sagte Scholz nach einem informellen EU-Gipfel in Brüssel. „Es geht darum, dass die Ukraine ihren Wiederaufbau finanzieren kann.“ Das seien große Aufgaben, wenn man die riesigen Zerstörungen betrachte. Daher solle man die Ressourcen des Landes nutzen, um all das zu finanzieren, was nach dem Krieg erforderlich sei.
Zuvor hatte Präsident Donald Trump im Gegenzug für die umfangreichen US-Hilfen an die Ukraine Zugriffsrechte auf wertvolle Rohstoffe des Landes gefordert. „Ich möchte Sicherheit bei den seltenen Erden haben“, erklärte der Republikaner in Washington. „Wir investieren Hunderte Milliarden Dollar. Sie haben großartige seltene Erden.“ Er gab an, die Ukraine sei „bereit, dies zu tun.“
