Engster Verbündeter Amerikas in Europa: Polen wartet auf Trump

Am vergangenen Wochenende war im polnischen Fernsehen rund eine Stunde lang live zu sehen, wie Polens Präsident wartete. Andrzej Duda befand sich in einem Vorzimmer, starrte die Wand an, sprach ab und an mit Mitarbeitern und tigerte immer wieder ungeduldig um einen Tisch. Die Zeit verrann, doch der PiS-nahe Sender TV Republika wollte auf keinen Fall den Moment verpassen, in dem Duda als erster europäischer Staatschef mit Donald Trump nach dessen Wiedereinzug ins Weiße Haus zusammentreffen würde.

Dazu kam es dann auch, allerdings wurde aus dem angekündigten einstündigen Treffen eine Blitzbegegnung von wenigen Minuten am Rande der rechtspopulistischen Conservative Political Action Conference in der Nähe von Washington D.C. Trump klopfte Duda auf die Schulter, dann reckten beide ihre Daumen.

In Polens sozialen Medien wird sich seit Tagen darüber lustig gemacht, in der Presse war von „Demütigung“ und „kalter Dusche“ die Rede. „Duda hätte nicht fliegen sollen“, schrieb die „Gazeta Wyborcza“. Doch in der polnischen Politik, wo sonst keine Gelegenheit ausgelassen wird, dem Gegner kräftig eins mitzugeben, wurde die Stippvisite überraschend mild kommentiert.

Ministerpräsident Donald Tusk sagte, er „bitte alle, die Bemühungen aller, die sich für die polnische Sicherheit einsetzen, zu schätzen und zu respektieren“. Er betonte, dass Regierung und Präsident in Fragen der Sicherheit „ungeachtet aller Differenzen gemeinsam handeln müssen“. Duda steht der rechtskonservativen PiS nahe, die bis Ende 2023 regierte, und erschwert Tusks Koalition die Arbeit, auch weil er beschlossene Gesetze nicht unterzeichnet. Das alles geschah vor dem Eklat im Weißen Haus am Freitag, als auch Polen noch die leise Hoffnung hatte, in den Beziehungen zu den Vereinigten sei noch etwas zu retten.

Für Polen ist das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten von besonderer Bedeutung. Historisch gebe es eine regelrechte Amerika-Besessenheit, sagt Marek Prawda, der einst polnischer Botschafter in Berlin war und heute Staatssekretär im Außenministerium in Warschau ist. Amerika, das heiße Westbindung, NATO und damit Sicherheit. „Es ist das Fundament für alles.

Als Polen nach 1989 endlich den westlichen Strukturen beitreten durfte, war es seinen Fluch des Sicherheitsvakuums los.“ Polen hat in den vergangenen Jahren wie kein anderes europäisches Land auf eine enge Sicherheitskooperation mit den USA gesetzt. Es rüstet seine Armee besonders stark mit amerikanischem Militärgerät aus, darunter Abrams-Panzer, HIMARS-Raketenwerfer und Apache-Kampfhubschrauber – von Letzteren wurden gerade erst 96 Stück bestellt inklusive Bewaffnung und Munition, im Wert von insgesamt zehn Milliarden Dollar. Und seine Streitkräfte beteiligten sich an zahlreichen US-geführten Auslandsmissionen, darunter auch an den Kriegen im Irak und in Afghanistan.

Zudem gibt Polen einen im Ländervergleich überdurchschnittlichen Anteil seines Budgets für Verteidigung aus. Das NATO-Ziel von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erfüllte es schon seit Jahren, aktuell steht es mit gut vier Prozent an der Spitze aller NATO-Länder. 2025 soll der Verteidigungsetat abermals steigen, auf dann 4,7 Prozent; das entspricht rund 41 Milliarden Euro.

Mit diesem Verhalten versuchte Polen lange, US-Truppen dauerhaft ins Land zu holen und damit Sicherheitsgarantien zu haben, die über die NATO-Mitgliedschaft hinausgehen. Das gelang jedoch erst nach Russlands Überfall auf die Ukraine: Im Juni 2022 kündigte das Weiße Haus an, erstmals dauerhaft amerikanische Soldaten an der NATO-Ostflanke zu stationieren. Inzwischen befinden sich rund 11.000 US-Soldaten in Polen.

Erst im November eröffnete in Reitz (Redzikowo) an der Ostseeküste ein US-Raketenstützpunkt zur Abwehr ballistischer Mittelstreckenraketen. „Jetzt, wo diese Basis hier steht, sieht die ganze Welt deutlich, dass wir keine russische Einflusszone mehr sind“, sagte Präsident Duda zur Eröffnung. „Wir können mit Sicherheit sagen, dass die Vereinigten Staaten auch mit dieser physischen Präsenz ein Garant der Sicherheit der Republik Polen und der ganzen NATO sind.“

Für Warschau war die Eröffnung auch ein Zeichen von Partnerschaft und Verlässlichkeit. Der heutige Außenminister Radosław Sikorski hatte das Abkommen darüber 2008 nach dem Einmarsch Russlands in Georgien unterzeichnet. Seitdem habe es in den USA und Polen mehrere Regierungswechsel gegeben und dennoch sei die Basis gebaut worden, sagte Sikorski bei der Eröffnung, die wenige Tage nach Trumps Wahlsieg in den USA stattfand.

Damals war man in Polen auch mit Blick auf Trumps erste Amtszeit noch guter Hoffnung. Doch angesichts dessen jüngster Kumpanei mit Wladimir Putin und erst recht nach dem Rauswurf Selenskyjs aus dem Weißen Haus wachsen in Warschau die Sorgen. Polens erklärtes Ziel über alle politischen Gräben hinweg lautet, nie wieder unter russischen Einfluss zu gelangen. Dafür sah das Land stets die Vereinigten Staaten als wirksamsten Abschreckungsfaktor an.

Der Besuch von US-Verteidigungsminister Pete Hegseth in Warschau Mitte Februar endete zwar mit Lob und Anerkennung. Es gebe „keinen treueren Freund und keinen härteren Gegner als den polnischen Soldaten“, sagte Hegseth und pries das Land als mustergültigen Verbündeten. Auch am Freitag hatte Trump noch unmittelbar vor dem Eklat mit Selenskyj Polen für seine hohen Verteidigungsausgaben verbal auf die Schulter geklopft. Doch hatte Hegseth zuvor in Brüssel mit seiner Absage an US-Friedenstruppen in der Ukraine und eine NATO-Mitgliedschaft des Landes, die Polen als wichtigste Sicherheitsgarantie befürwortet, auch für Warschau kostbares Porzellan zerschlagen.

„Was Trump über die Ukraine und Selenskyj sagt, trifft und gefährdet auch uns“, sagt Diplomat Prawda. „Wir befinden uns in einer dramatischen Situation.“ Damit meint er nicht nur Polen, sondern Europa. Polen versuchte bisher, auf zwei Wegen der neuen Lage zu begegnen: einerseits gute Beziehungen zu Trump zu pflegen und andererseits auf das Schlimmste vorbereitet zu sein. Präsident Duda, dem ein gutes Verhältnis zu Trump nachgesagt wird, fällt erstere Rolle zu.

Er hob während des kurzen Treffens in Washington die Bedeutung eines gerechten Friedens für die Ukraine sowie die guten polnisch-amerikanischen Beziehungen hervor und vermied jede Kritik an Trump. Duda hatte Trump bereits im Wahlkampf in New York besucht und im Anschluss auch die polnische Minderheit in den USA, deren rund zehn Millionen Menschen überwiegend im Mittleren Westen leben und Trump zufolge mehrheitlich für Trump stimmten.

„Keiner der amerikanischen Politiker, mit denen ich gesprochen habe, hat auch nur angedeutet, dass die amerikanische Präsenz in Polen geschwächt werden könnte“, sagte Duda im Anschluss. Im Gegenteil, Trump habe ihm versichert, die militärische Präsenz in Polen zu stärken. Das Präsidialamt versuchte, den Spott über die kurze Begegnung mit dem Hinweis zu kontern, dass es ein zweites, zehn Minuten langes Privatgespräch beider Politiker gegeben habe und „wir alles erreicht haben, was wir erreichen wollten“. Auch der Chef des Polnischen Instituts für Internationale Beziehungen, Jarosław Ćwiek-Karpowicz, verteidigte Duda. Im Umgang mit Trump sei jede Minute wichtig. „Es ist gut, dass es dieses Gespräch gegeben hat.“

Ministerpräsident Tusk wiederum machte sich über Trump auch schon vor dem verhängnisvollen Freitag keine Illusionen mehr.„Unsicherheit, Unberechenbarkeit, Deals. Sind das wirklich die Regeln, auf die sich die neue internationale Ordnung stützen sollte?“, fragte er. Außenminister Sikorski, der mit der amerikanischen Publizistin Anne Applebaum verheiratet ist und gute Kontakte in republikanische Kreise in den USA unterhält, hatte nach Washington eine iranische Shahed-Drohne mitgebracht, wie sie Russland nahezu täglich auf ukrainische Städte abfeuert.

Damit wollte er die Gefahr der Kooperation zwischen Russland und Iran illustrieren. Doch dann stimmten die USA ausgerechnet mit diesen beiden Ländern bei den Vereinten Nationen einer Resolution gegen die Ukraine zu. Sikorski zitierte daraufhin den polnischen Auschwitzüberlebenden und Stalin-Gefangenen Władysław Bartoszewski, der gesagt hatte: „Wenn du im Zweifel bist, wie du dich verhalten sollst, verhalte dich mit Anstand.“

Angesichts dieser Entwicklung setzt Tusk jetzt vor allem auf die europäische Karte. „Genug geredet, Zeit zu handeln!“, schrieb er auf X, nachdem Trump der Ukraine auch noch die Schuld an dem russischen Überfall gegeben und Selenskyj einen Diktator genannt hatte. Tusk forderte, die Ukraine aus eingefrorenem russischen Vermögen zu unterstützen, die EU-Außengrenzen zu Russland zu stärken und einen gemeinsamen EU-Verteidigungsfonds – gegen den sich vor allem Deutschland vehement wehrt – zu beschließen – „Jetzt!“

Beim Krisentreffen der EU-Länder in Paris Mitte Februar betonte Tusk zudem die Bedeutung der europäischen Verteidigungsindustrie und zeigte sich, sofern diese ausgebaut werde, bereit, künftig Rüstungsgüter ausschließlich in Europa zu erwerben. Das ist bemerkenswert, da Polen bisher großen Wert auf Eigenständigkeit gelegt hat und lange nicht bereit war, sich an Initiativen wie der gemeinsamen europäischen Flugabwehr (European Sky Shield) zu beteiligen, die Deutschland nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine initiiert hatte.

Voraussetzung sei allerdings, dass die Kapazitäten in Europa deutlich ausgebaut und Standards vereinheitlicht würden. Wegen zahlreicher verschiedener Systeme in nahezu jedem Land gilt Europas Verteidigung trotz hoher Ausgaben als ineffizient.

„Die strategische Autonomie ist das Gebot der Stunde in Europa“, sagt auch Marek Prawda. Bisher habe man in Polen vieles als Konkurrenz aufgefasst. „Aber diesen Luxus können wir uns jetzt nicht mehr leisten, wir leben in einer neuen Welt. Wir sind in Europa dazu verdonnert, autonom zu sein.“ Europa müsse beim Thema Verteidigung jetzt laufen lernen, aber auch die Nerven behalten.

Dazu gehöre die Bereitschaft, deutlich mehr Geld bereitzustellen. Polen hat halb so viele Einwohner wie Deutschland, unterhält zurzeit mit 200.000 Soldaten aber eine größere Armee und will noch in diesem Jahr auf 240.000 Mann aufstocken. Zudem hält es Verteidigungsausgaben von bis zu 3,5 Prozent der Wirtschaftskraft für alle europäischen Länder für notwendig.

Das Thema Sicherheit betont Tusk bereits seit seiner Regierungsübernahme im Dezember 2023, und er hat es auch zum Motto der polnischen Ratspräsidentschaft gemacht, die Warschau noch bis Ende Juni innehat. Er legte ein Programm mit dem markigen Namen „Schutzschild Ost“ auf, mit dem Polen seine Ostgrenze gegen militärische Angriffe wappnen will.

Dazu zählen Panzersperrgräben, Zäune, Beton- und Stacheldrahtbarrieren, Stolperdrähte sowie Kamera- und Luftüberwachung. Jüngst starteten die Bauarbeiten an der Grenze zur russischen Exklave Kaliningrad, die sich über 200 Kilometer am Nordrand Polens erstreckt. Weitere 400 Kilometer sind an der Grenze zu Belarus im Bau – durch Flüsse, Seen, Sümpfe und Wälder, in die breite Schneisen geschlagen werden. Insgesamt kostet das Vorhaben 2,3 Milliarden Euro.

Hauptziel von „Schutzschild Ost“ sei die Abschreckung, betonte Generalstabschef Wiesław Kukuła. Eine entscheidende Rolle komme dabei der Drohnenabwehr zu. Entlang der Grenze werde ein Netz von Basisstationen, hochauflösenden Wärmebildkameras und Richtmikrofonen errichtet.

Der frühere Vizegeneralstabschef Leon Komornicki dagegen bezeichnete das Grenzsicherungsprojekt als Beruhigungspille. Stattdessen sollte Polen sofort die allgemeine Wehrpflicht einführen und in das US-Programm zur nuklearen Teilhabe einbezogen werden, sagte er dem Nachrichtenportal Onet. Beidem hat die Regierung bisher eine Absage erteilt. Polen müsse sich jedoch auf eine militärische Aktion Russlands vorbereiten, warnt Komornicki.

Spätestens in fünf Jahren könnte Russland vielleicht nicht Polen, aber die baltischen Staaten ins Visier nehmen. „Das ist die Achillesferse unseres Sicherheitssystems“, sagte er mit Verweis auf die sogenannte Suwałki-Lücke, einen etwa 60 Kilometer schmalen Streifen, der Polen und Litauen verbindet. Westlich davon liegt Kaliningrad, östlich Belarus. Würde Russland diese Verbindung besetzen, wäre Estland, Lettland und Litauen der Landweg nach Polen und damit nach Westeuropa abgeschnitten. Und Polen wäre Frontstaat.

In diesem Zusammenhang kritisierte Komornicki die jahrzehntelange Vernachlässigung der Verteidigungsfähigkeit in Europa. „Schauen wir uns doch die Armeen an: Die Deutschen haben keine Armee, die Franzosen haben keine, die Briten sind eine Brigade.“

Letzteres sehen Polen sowie die baltischen und skandinavischen Länder ähnlich. Sie sind sich nicht nur in ihrer vehementen Unterstützung der Ukraine einig, sondern längst auch darüber, dass jetzt europäisch gemeinsam gehandelt werden muss, und sie verzweifeln dabei vor allem an der Zögerlichkeit Deutschlands als größtem und stärkstem Land Europas. Warschau hofft diesbezüglich nun auf Friedrich Merz. Olaf Scholz, so heißt es aus der Regierung, habe den Fehler gemacht, gegenüber Moskau ständig rote Linien zu ziehen. Doch statt das Feld auf diese Weise zu verengen, müsse man es erweitern, um Putin im Ungewissen zu lassen.

Zu dieser Felderweiterung zählt Polen den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, Friedenstruppen in die Ukraine zu entsenden. Zugleich ist es aber auch Warschau, das bei allem Elan ausgerechnet dieser Idee nicht folgen will. „Polen wird die Ukraine weiterhin organisatorisch, finanziell, humanitär und militärisch unterstützen“, sagte Donald Tusk. „Wir haben jedoch nicht vor, polnische Soldaten in ukrainisches Gebiet zu schicken.“ Die brauche man vielmehr zur Sicherung der eigenen Grenzen in Richtung Osten.

Allerdings ist es in Warschau ein mehr oder minder offenes Geheimnis, dass diese Entscheidung vor allem dem Wahlkampf geschuldet ist. Im Mai wählt Polen einen neuen Präsidenten. Andrzej Duda darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten, und für Tusk kommt es darauf an, dass der Kandidat seiner Bürgerkoalition, der Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski, sie gewinnt. Schon jetzt zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Bewerbern der beiden großen Lager ab. Sollte der Kandidat der PiS, der Historiker Karol Nawrocki, das Rennen machen, könnte Tusk weiterhin kaum eines seiner Regierungsprojekte umsetzen.

Anders als Donald Tusk, der umgehend nach dem Rauswurf in Washington Selenskyj die Solidarität Polens versicherte, äußerte sich Duda bisher mit keinem Wort dazu. Auch die PiS, deren Politiker stets verbal mit dem Säbel unterwegs sind, schweigen, mutmaßlich weil sie ihr Dilemma erkennen. Noch im November, nach der Wahl Donald Trumps, standen die PiS-Abgeordneten im Sejm, dem polnischen Parlament, auf. Sie trugen „Make Amerika great again“-Basecaps und skandierten „Donald Trump!“ In ihrem autoritären Charakter stimmen PiS und Trumps Version der Republikaner überein, allerdings mit einem Unterschied: Für die PiS ist Putin ganz klar der Feind. Dass und vor allem wie ihr Held Trump mit Putin fraternisiert, damit muss die Partei jetzt umgehen. Wie schwer ihr das fällt, ist daran zu erkennen, dass es auch am Tag nach der Schande von Washington noch kein Statement von ihr dazu gab.

Nochpräsident Duda, der bis August im Amt bleibt, hatte vorige Woche noch mitgeteilt, dass er Donald Trump nach Polen eingeladen habe. Es bleibe abzuwarten, ob der Besuch schon beim Drei-Meeres-Gipfel Ende April in Warschau oder im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel im Juni in Den Haag stattfinden werde. „Das hängt von Donald Trumps Zeitplan ab, aber er hat klar gesagt, dass er Polen besuchen will.“