Elise Stefanik saß schon am Kabinettstisch im Weißen Haus – an jenem berüchtigten Tag, als Elon Musk auf Bitten von Präsident Donald Trump den Kabinettskollegen erklärte, wie seine DOGE-Mitarbeiter für Regierungseffizienz in den Ministerien aufräumen würden. Auch trat Stefanik schon als nominierte UN-Botschafterin auf der CPAC-Konferenz der Trump-Bewegung auf und kündigte an, gleichermaßen dafür zu sorgen, im UN-Hauptquartier in New York einmal richtig aufzuräumen.
Ihre Anhörung im Senat hatte sie auch schon absolviert. Das Votum über ihren Posten stand aber noch aus. Nicht etwa, weil es strittig gewesen wäre. Sondern weil Sprecher Mike Johnson die republikanische Abgeordnete aus New York noch für wichtige Abstimmungen brauchte. Nun hat Trump Stefaniks Nominierung überraschend zurückgezogen.
Trump: „Sehr enge Mehrheit“ im Repräsentantenhaus
Zur Begründung teilte der Präsident am Donnerstag mit, er wolle angesichts der knappen Mehrheit seiner Republikaner im Repräsentantenhaus nicht riskieren, dass Stefaniks Mandat bei einer Nachwahl an die Demokraten falle. Er schrieb auf seiner Plattform Truth Social, aufgrund der „sehr engen Mehrheit“ in der Kongresskammer sei es „essenziell, dass wir jeden republikanischen Sitz im Kongress behalten“.
Stefanik werde von den Menschen „geliebt“, weshalb sich die Republikaner bei ihrem Verbleib im Kongress keine Sorgen um ihr Mandat bei der nächsten regulären Wahl 2026 machen müssten. Er habe die 40 Jahre alte Abgeordnete, die vor ihrer Wandlung zur Trumpistin eher dem zentristischen Flügel ihrer Fraktion angehört hatte, deshalb gebeten, in der ersten Kammer zu bleiben und dort eine Führungsrolle zu übernehmen. Es gebe auch andere, die gute Arbeit bei den Vereinten Nationen leisten könnten. Einen neuen Kandidaten für den Posten am New Yorker East River, der in Amerika zumeist mit Kabinettsrang versehen ist, benannte Trump zunächst nicht.
Die Republikaner kontrollieren zwar sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat. In der ersten Kammer ist die Mehrheit aber denkbar gering: 218 zu 213. Im Falle von Stefaniks Wechsel wäre es zu einer Nachwahl im Bundesstaat New York gekommen. Über Wochen wäre der Sitz vakant gewesen.
Zwei Nachwahlen stehen an
Zwei solcher Nachwahlen sind für den 1. April in Florida angesetzt. Dabei geht es zum einen um das bisherige Mandat von Mike Waltz, der inzwischen Nationaler Sicherheitsberater ist. Zum anderen hatte Matt Gaetz darauf verzichtet, sein im vergangenen November gewonnenes Mandat anzutreten. Trump hatte den umstrittenen Hardliner, der für den Sturz des damaligen Sprechers Kevin McCarthy verantwortlich war, zwischenzeitlich für den Posten des Justizministers nominiert. Dieser hatte seine Kandidatur aber zurückgezogen, als deutlich wurde, dass er in der republikanischen Senatsfraktion nicht über den nötigen Rückhalt verfügte.
Stefanik gehört dem Repräsentantenhaus seit 2015 an. Zuletzt war sie Mitglied der Fraktionsführung. Ihr Posten im Fraktionsvorstand war im Dezember, als Stefanik mit ihrer Berufung ins Kabinett rechnete, anders besetzt worden. Ihre Nachfolgerin Lisa McClain aus Michigan hat deutlich gemacht, dass sie ihren Posten behalten will. Sprecher Johnson teilte nun mit, er werde dafür sorgen, dass Stefanik wieder Mitglied der Fraktionsführung werde. Dazu muss er eine zusätzliche Funktion schaffen.
