Aus Sudan und anderen Krisengebieten sind 141 Flüchtlinge mit einem Charterflug nach Deutschland gebracht worden. Das Flugzeug, das in der ägyptischen Hauptstadt Kairo gestartet war, landete am Donnerstagvormittag in Hannover. An Bord waren nach Angaben des Bundesinnenministeriums besonders schutzbedürftige Flüchtlinge, überwiegend Sudanesen, darunter 77 Minderjährige. Sie waren laut Ministerium vom UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) zur Aufnahme über das EU-Resettlement-Programm vorgeschlagen worden. Es handele sich vor allem um Familien und alleinerziehende Mütter mit Kindern.
Keine Aufnahmeflüge mehr aus Afghanistan
Deutschland hatte dem Flüchtlingswerk und der EU-Kommission, die die Aufnahmen finanziell unterstützt, für 2024 und 2025 insgesamt 13.100 Plätze zugesagt. Davon waren bis zum 8. April nach Daten des UNHCR 5061 Menschen eingereist. Das Bundesinnenministerium teilte am Donnerstag mit, dass keine weiteren Flüge geplant seien. „Bis die künftige Bundesregierung Entscheidungen über das künftige Vorgehen trifft, sind die Resettlement-Verfahren derzeit ausgesetzt“, teilte ein Sprecher mit. Ausgenommen seien Aufnahmen, die sehr weit fortgeschritten seien und bei denen, wie bei der aktuellen Aufnahme, bereits konkrete Verpflichtungen bestünden.
So plant die geschäftsführende Bundesregierung auch keine Aufnahmeflüge mehr aus Afghanistan. Das hatte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch gesagt. Auch hierzu müsse die neue Regierung entscheiden. Bislang waren noch zwei Flüge im April geplant. CDU, CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, dass die Aufnahmeprogramme so weit wie möglich beendet werden. Aus Sicht des Auswärtigen Amts sind bereits erteilte Aufnahmezusagen im Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan aber rechtlich verbindlich. Das betrifft vor allem ehemalige Ortskräfte. Etwa 2600 Personen warten derzeit in Pakistan auf eine Überführung nach Deutschland, die ihn zugesagt worden war.
