Länder loben Einigung zum Digitalpakt

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Auf der zweiten Bildungsministerkonferenz in Berlin haben am Freitag die jeweiligen Minister der Länder noch einmal bekräftigt, dass die digitale Bildung in Deutschland in den kommenden sechs Jahren mit einem neuen Digitalpakt gefördert werden soll. Mit insgesamt fünf Milliarden Euro soll der Digitalpakt 2.0 ausgestattet und von Bund und Ländern gleichermaßen kofinanziert werden.

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz und SPD-Bildungsministerin des Saarlandes, Christine Streichert-Clivot, sagte, dies sei ein klares Bekenntnis zur Weiterführung des Digitalpaktes. Das Geld soll in eine bessere Ausstattung an Schulen, Fortbildungsmöglichkeiten für Lehrkräfte sowie neue Lehr- und Lernmethoden in Bezug auf die Digitalisierung fließen.

Die Eckpunkte der Einigung waren bereits Ende vergangener Woche bekannt geworden. Demnach können die Länder einen Großteil der Mittel durch die Anrechnung bereits geplanter Maßnahmen beisteuern. Karin Prien, CDU-Bildungsministerin in Schleswig-Holstein, lobte die Vereinbarung als Gewinn „zum Ende einer schon fast verloren geglaubten Legislatur“.

Mehr Wissen über nationale Minderheiten

Zuvor hatte Bundesbildungsminister Cem Özdemir (Grüne) auf einer Pressekonferenz in Berlin gesagt, dass die Zukunft der Einigung von Entscheidungen einer künftigen Bundesregierung abhängen werde. Die nun getroffene Absichtserklärung ist zunächst nicht bindend, da sie auch unter dem Vorbehalt künftiger Haushaltsbeschlüsse steht. Aber: „Keine künftige Bundesregierung wird an der Einigung vorbeikommen“, bekräftigte Özdemir. Der erste Digitalpakt Schule war bereits im Mai 2024 ausgelaufen.

Überdies beschloss die Kultusministerkonferenz eine gemeinsame Empfehlung zur Wissensvermittlung über die vier autochthonen nationalen Minderheiten und Volksgruppen in Deutschland, also etwa die Sorben oder Friesen. Schüler sollten „im Rahmen der Allgemeinbildung ein grundlegendes Wissen über diese Gruppen erwerben“, hieß es in einer gemeinsamen Mittelung. So wolle man deutlich mehr Wissen über die Minderheiten ins Schulcurriculum bringen, sagte Prien. Die Landesminister beschlossen auch einen Orientierungsrahmen für die Qualifizierung von Schulleitungen.