Der niedersächsische Landtag hat am Dienstagnachmittag den SPD-Politiker Olaf Lies zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der bisherige Wirtschaftsminister Lies folgt auf Stephan Weil, der vor einigen Wochen unter Verweis auf sein Alter und kleinere gesundheitliche Probleme seinen Rückzug angekündigt hatte. Weil hatte das viertgrößte Bundesland seit Anfang 2013 regiert. Der 58 Jahre alte Lies erhielt in der geheimen Abstimmung 80 Stimmen der insgesamt 146 Mandatsträger, was auf hohe Geschlossenheit innerhalb der rot-grünen Koalition hindeutet. Die Fraktionen verfügen im Landtag zusammen über 81 Stimmen, allerdings gab es krankheitsbedingte Abwesenheiten im Landtag.
Lies nimmt kleinere Veränderungen im Kabinett vor: Das Europaministerium wird aufgelöst und in die Staatskanzlei integriert, deren Einfluss Lies stärken will. Die bisherige Ministerin Wiebke Osigus verliert ihr Amt, neue Europaministerin in der Staatskanzlei wird Melanie Walter (SPD). Das freigewordene Amt des Wirtschaftsministers übernimmt der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne. Alle anderen Minister bleiben in ihren Ämtern.
Nicht das erste Mal am Ruder
Lies war am Wochenende auf einem außerordentlichen Parteitag von der niedersächsischen SPD einstimmig für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert worden. Am kommenden Wochenende soll Lies auf einem regulären Parteitag zum SPD-Landesvorsitzenden gewählt werden. Lies führte den Landesverband bereits von 2010 bis 2012, musste das Amt dann jedoch an seinen einstigen Rivalen Stephan Weil abtreten.
Für Stephan Weil gab es am Mittwoch im Niedersächsischen Landtag parteiübergreifenden, bis in die Reihen der AfD reichenden Applaus. In einer kurzen Rede blickte der SPD-Politiker auf seine zwölfjährige Amtszeit zurück und sagte, der vormals scharfe Gegensatz zwischen den politischen Lagern in Niedersachsen habe sich im Laufe der Jahre merklich abgeschwächt. Der Einzug der AfD habe alle anderen Fraktionen offenkundig daran erinnert, dass die Gegensätze zwischen ihnen viel geringer sind.
