Die parteiinterne Auseinandersetzung der Grünen mit Jette Nietzard, der Sprecherin der Grünen Jugend, geht in die nächste Runde. Der frühere Bundestagsabgeordnete Volker Beck, der inzwischen Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ist, wirft Nietzard vor, in einem Video der Grünen Jugend in sozialen Medien Israel zu verteufeln und die Opfer der Hamas zu verhöhnen.
Nietzard sagte in dem Video, seit dem 7. Oktober 2023 seien „über 50.000 PalästinenserInnen und 1200 Israelis bei militärischen Operationen umgekommen“. Beck dokumentierte die Aussagen mit Screenshots auf der Plattform X und kritisierte die Aussage, die das Massaker der Terrorgruppe am 7. Oktober 2023 verharmlost. „Das kann doch nicht ohne Folgen bleiben“, schrieb Beck auf X.
Kritik auch aus dem linken Flügel
Die Grüne Jugend löschte daraufhin das Video, „nach Interventionen meinerseits“, wie Beck in einem späteren Post auf X hervorhebt. Ohne die betreffende Passage wurde es wieder bei Instagram hochgeladen. „Eine Bitte um Entschuldigung für Verhöhnung der Opfer des 7.10.2023 habe ich nicht gefunden“, kritisiert Beck weiter.
Gegenüber dem „Spiegel“ bestätigte Beck zudem, gegen Nietzard beim Parteischiedsgericht Berlin Parteiordnungsmaßnahmen beantragt zu haben. Dies könnte etwa ein Parteiausschlussverfahren sein.
Schon zuvor war Nietzard der Parteiaustritt vonseiten einiger Grüner nahegelegt worden, etwa vom baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmer und von Cem Özdemir. Der Ärger war entstanden durch einen Post Nietzards. Sie veröffentlichte ein Foto, auf dem sie einen „ACAB“-Pullover und eine Kappe mit der Aufschrift „Eat the Rich“ trägt.
In der Aufschrift „All Cops are Bastards“, der im linksextremen Milieu verbreitet ist, sahen nicht nur Grüne eine unzulässige Verunglimpfung der Polizei. Auch aus dem linken Flügel der Partei, zum Beispiel vom Ko-Parteivorsitzenden Felix Banazcak, gab es dazu Kritik an Nietzard. Auch Ko-Chefin Franziska Brantner sagte Anfang der Woche: „Das hat nichts mit grüner Politik zu tun und wir schätzen die Arbeit der Polizei, der Polizistinnen und Polizisten in diesem Land.“
