Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft Israel vor, im Gazastreifen einen Völkermord zu begehen. In einem knapp 300 Seiten langen Bericht schreiben die Autoren, dass das Schema der Zerstörungen und die Vielzahl der zivilen Opfer in Gaza in Kombination mit Aussagen von israelischen Verantwortlichen nur einen plausiblen Schluss zuließen, dass nämlich Israel mit einer Vernichtungsabsicht gegen die Palästinenser vorgehe.
Für den Bericht hat die Organisation, der in Israel immer wieder Voreingenommenheit vorgeworfen wurde, zahlreiche Militäraktionen untersucht, Bildmaterial gesichtet und 212 Personen befragt.
Der Völkermord-Vorwurf wird schon seit rund einem Jahr gegen Israel vorgebracht. Südafrika führt eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof, da es in Israels Kriegsführung einen Bruch der Völkermordkonvention sieht. In einem Eilverfahren hatten die Den Haager Richter Israel mehrfach dazu aufgefordert, konkrete Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung zu ergreifen, die Frage aber offengelassen, ob ein Völkermord vorliegt.
Juristen hinterfragen Genozidvorwurf
Juristen weisen immer wieder darauf hin, dass ein Genozid nicht allein aus der Tatsache abgeleitet werden könne, dass Israel im Krieg gegen die Hamas eine hohe Zahl ziviler Opfer in Kauf nehme und keine ausreichende Versorgung der Menschen ermögliche. Um den Tatbestand des Völkermords zu erfüllen, müsste die Armee in der spezifischen Absicht handeln, die Palästinenser als solche zu vernichten. Israel wendet immer wieder ein, dass Ziel des Krieges allein die Zerstörung der Hamas und die Sicherheit Israels seien. Grund für die hohe Zahl ziviler Opfer sei vor allem die Kampfführung der Terrororganisation, die sich planmäßig hinter Zivilisten verberge.
Amnesty schreibt hingegen, dass man bei zahlreichen Vorfällen zu dem Schluss gekommen sei, dass die hohe Opferzahl Ergebnis bewusster Entscheidungen auf israelischer Seite gewesen sei. Dass es der Armee in dem Krieg auch um die militärische Zerstörung der Hamas gehe, schließe nicht aus, dass daneben auch eine genozidale Absicht verfolgt werde.
