In Österreich soll Außenminister Alexander Schallenberg bis zur Bildung einer neuen Regierung die Amtsgeschäfte des Bundeskanzlers führen. Das wurde am Mittwochvormittag in Wien bekannt. Am Freitag soll Schallenberg von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag erhalten, wenn der bisherige Bundeskanzler Karl Nehammer, wie angekündigt, auf eigenen Wunsch des Amtes enthoben wird. Beide Politiker gehören der christlich-demokratischen ÖVP an.
Seit der Wahl im September amtiert die Regierung wie üblich nur mehr geschäftsführend. Das heißt, dass sie alle Kompetenzen hat, aber politisch von ihr erwartet wird, dass sie keine zukunftsweisenden Entscheidungen trifft.
Üblicherweise werden beispielsweise keine Ernennungen für Ämter oder Beförderungen ausgesprochen, wobei dies ohnehin vom Bundespräsidenten zu vollziehen wäre. Schallenberg soll dem Vernehmen nach zwei Aufgaben wahrnehmen: Er soll Regierungschef werden und weiterhin Außenminister sein.
Karrierediplomat mit Regierungserfahrung
Schallenberg, ein Karrierediplomat und Sohn eines Diplomaten, war als Parteiloser 2019 unter dem damaligen Bundeskanzler Sebastian Kurz Außenminister geworden. Dann erst trat er der ÖVP bei. Als Kurz 2021 wegen einer Inseratenaffäre zurücktreten musste, folgte ihm Schallenberg als Bundeskanzler nach.
Kurz blieb damals vorerst ÖVP-Chef. Diese Konstellation währte aber nur rund einen Monat, dann trat Kurz auch als Parteivorsitzender zurück und die ÖVP einigte sich darauf, beide Funktionen wieder in eine Hand zu legen, aber nicht die Schallenbergs, sondern Nehammers.
Nun wird Schallenberg Nachfolger seines Nachfolgers – wenn auch nur geschäftsführend und womöglich nicht viel länger als in seiner ersten Amtszeit. Denn am Mittwoch wollen auch FPÖ und ÖVP zu einem ersten Gespräch über die nun anvisierte blau-schwarze Koalition zusammen.
