Wie die Republikaner Pete Hegseths Schwächen verteidigen

18

Der umstrittenste Kandidat unter Donald Trumps Nominierungen war der erste, der sich in dieser Woche den Fragen des Senats stellen musste. In seiner zehn Minuten langen Eröffnungsrede wurde der mögliche künftige Verteidigungsminister Pete Hegseth dann auch gleich drei Mal von Protestlern unterbrochen. Als habe er es geahnt, hatte der republikanische Vorsitzende des Verteidigungsausschusses wenige Minuten zuvor hervorgehoben, Unterbrechungen würden nicht geduldet.

Die republikanischen Mitglieder des Ausschusses gaben sich am Dienstag auffällig Mühe, die stundenlange Befragung des ehemaligen Veteranen und Fox-Moderators Pete Hegseth so angenehm wie möglich zu gestalten. Nach jeder kritischen Fragerunde durch Demokraten wurde ein Unterstützungsschreiben für Hegseth präsentiert. Auch Donald Trump wünschte ihm am Morgen über soziale Medien nochmals viel Glück. Mehrfach entschuldigten sich republikanische Senatoren für die „unangemessenen“ Fragen der demokratischen Ausschussmitglieder. Einig war man sich schließlich nur in einem Punkt: Hegseth gebühre Dank für seinen Militärdienst.

Zu Beginn bezeichnete der Vorsitzende Roger Wicker den 44 Jahre alten Hegseth als einen „unkonventionellen“ Kandidaten, der gerade deshalb eine „hervorragende Wahl“ sei. Er werde den „Kampfesgeist“ ins Pentagon zurückbringen, so Wicker weiter. Dass Hegseth im Privatleben einige Fehltritte eingestanden habe, mache ihn nur menschlich. Zudem, so Wicker, stammten die meisten Vorwürfe von „anonymen Quellen“. Damit war der Ton aus republikanischer Sicht vorgegeben.

Zahlreiche Vorwürfe gegen Hegseth erhoben

Nach seiner Nominierung wurden Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs, exzessiven Alkoholkonsums und Finanzbetrugs in einer Veteranenorganisation gegen Hegseth erhoben. Diese wies er am Dienstag jedoch als Teil einer „koordinierten Schmutzkampagne linker Medien“ zurück, die darauf ziele, ihn „zu zerstören“. Zu Beginn gab Hegseth zu, seine Vita entspreche nicht der klassischen eines Verteidigungsministerkandidaten.

Doch es habe in der Vergangenheit immer wieder Kandidaten mit den „richtigen Qualifikationen“ an der Spitze des Pentagons gegeben, die am Ende wenig erreicht hätten. „Das hat mir auch Trump gesagt“, fügte er hinzu. Lieber sei er jemand, der „Staub an den Stiefeln“ habe und ein „Agent des Wandels“ sei. Außerdem habe er sich als Führungskraft stets mit klugen Leuten umgeben. Sein Ziel sei es, ein „bereites, tödliches Militär“ und ein „starkes und sicheres Amerika“ zu schaffen.

Die demokratischen Mitglieder des Verteidigungsausschusses konzentrierten sich in ihren jeweils sieben Minuten Fragezeit vor allem auf Hegseths Bemerkungen zur Rolle von Frauen im Militär und dessen Qualifikation für das Amt, das ihn künftig mit der Verantwortung für etwa dreieinhalb Millionen Mitarbeiter und ein Budget von 850 Milliarden Dollar betrauen würde. Senator Gary Peters fragte Hegseth am Dienstag, wie viele Mitarbeiter er in der Vergangenheit maximal geführt habe. Hegseth antwortete, dass es in einer der Veteranenorganisationen etwa hundert gewesen seien. Peters, ein Navy-Veteran, gab zurück: In den Vereinigten Staaten gebe es wohl keinen Vorstand, „der Sie mit dieser Erfahrung im Lebenslauf als CEO einstellen würde“.

Die Senatorin Tammy Duckworth aus Illinois, eine ehemalige Veteranin im Kampfeinsatz, fragte Hegseth nach den Mitgliedstaaten der ASEAN-Staatengemeinschaft, nachdem er die Bedeutung des Indopazifik hervorgehoben hatte. Hegseth nannte Südkorea, Japan und Australien – alles Länder, die nicht Teil des Bündnisses sind. Duckworth reagierte scharf: „Ich schlage vor, dass Sie Ihre Hausaufgaben machen, bevor Sie sich auf solche Verhandlungen vorbereiten.“

Hegseth hebe die Stärke der amerikanischen Streitkräfte hervor – dann setze man die Standards doch besser nicht für ihn herab. Er sei für dieses Amt „ein No-Go“. Mehrere Demokraten kritisierten zudem, dass Hegseth sich entgegen dem üblichen Prozedere nicht vor der Anhörung mit ihnen getroffen hatte.

Wie steht Hegseth zu Frauen im Militär?

Die Demokratin Elizabeth Warren, eine der lautesten Kritikerinnen Hegseths, sprach am Dienstag die bemerkenswerte Kehrtwende des ehemaligen Moderators zum Thema Frauen im Kampfeinsatz an. Noch vor eineinhalb Monaten hatte er sich eindeutig gegen Frauen in militärischen Kampfrollen ausgesprochen. In der Anhörung erklärte Hegseth jedoch, es sei immer um die Frage der „Standards“ gegangen, die seiner Meinung nach ausgehöhlt worden seien. Ein republikanischer Senator unterstützte ihn, indem er das Gewicht von Ausrüstung und Waffen aufzählte, mit dem Frauen aufgrund ihrer körperlichen Verfassung Schwierigkeiten haben könnten.

Hegseth hob daraufhin hervor, dass Frauen einen „fantastischen Beitrag“ auf dem Schlachtfeld leisteten und „fair und mit Respekt“ behandelt würden. Im vergangenen November hatte er in einem Podcast jedoch noch erklärt, Frauen hätten in Kampfeinsätzen „nichts verloren“. Außerdem wirbt er für eine Ende der Förderung der DEI-Grundsätze Inklusion, Gleichberechtigung und Vielfalt, weil diese angeblich die Effizienz des Militärs beeinträchtigen.

Nach der viereinhalbstündigen Anhörung am Dienstag zeigte sich Trumps Team optimistisch und verwies gegenüber amerikanischen Medien auf den positiven Empfang, den Hegseth von den republikanischen Ausschussmitgliedern erhalten hatte. Im Bewusstsein, dass Hegseth bei seiner Nominierung im Senat ein Wackelkandidat bleiben könnte, hatten mehrere Gruppen in den Tagen zuvor Druck auf die Republikaner im Senat ausgeübt.

Ein besonderes Augenmerk galt der Senatorin Joni Ernst, die als einziges Mitglied des Verteidigungsausschusses offen kritisch gegenüber Hegseth war. Ernst, die sich in der Vergangenheit für Frauen im Militär und den Kampf gegen sexuelle Übergriffe eingesetzt hat, beließ es jedoch nach mehreren privaten Gesprächen mit Hegseth am Dienstag bei der Frage, ob er sich künftig für Frauen in Kampfeinheiten und die Prävention sexueller Übergriffe im Militär einsetzen werde. Hegseth bejahte beides.

Dem siebenfachen Vater, der zum dritten Mal verheiratet ist, wird vorgeworfen, 2017 eine Frau in einem Hotel sexuell belästigt zu haben. Hegseth selbst beschreibt die Begegnung als einvernehmlich. Laut seinem Anwalt habe er sich drei Jahre später lediglich auf einen Vergleich mit Geheimhaltungsvereinbarung geeinigt, um eine Klage zu vermeiden, die zu seiner Entlassung bei Fox News hätte führen können.

Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater, Mike Waltz, stellte sich am Dienstag schützend vor Hegseth. Er sei ein brillanter Kommunikator mit einem Kämpferethos, der „von Feinden respektiert und gefürchtet“ werde, sagte Waltz zu Beginn der Anhörung. Hegseth werde als „Kämpfer an der Front“ das Verständnis für das Militär wiederherstellen.

Der führende Demokrat des Verteidigungsausschusses, Jack Reed, hingegen äußerte eine gänzlich andere Einschätzung. Reed, der nicht für provokante Aussagen bekannt ist, sagte, er habe für alle Vorgänger Hegseths gestimmt – auch in der ersten Trump-Regierung. Hegseth jedoch fehle es an „Charakter, Haltung und Kompetenz“ für das Amt.